Afrika-Gipfel eröffnet - Köhler gratuliert neuem AU-Präsidenten

Der dunkle Schatten Kenias

Überschattet von der Krise im Nachbarland Kenia und mit der Wahl eines neuen Präsidenten hat in Äthiopien das Gipfeltreffen der Afrikanischen Union (AU) in begonnen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon rief zur Eröffnung die Konfliktparteien auf, dringend einen Weg zur Lösung der Krise zu finden. Unterdessen wurde in Kenia erneut ein Abgeordneter der Opposition ermordet.

 (DR)

Die Partei "Orange Democratic Movement" warf der Regierung vor, David Kimutai Too gezielt ermordet zu haben. "Ich verurteile die zweite Hinrichtung eines unserer Parlamentarier", sagte Oppositionsführer Raila Odinga. "Das Ziel dieses Mordes ist es, die Mehrheit der Opposition im Parlament zu verringern."

Erst in der Nacht zum Dienstag war ein weiterer Abgeordneter von Odingas Partei in Nairobi erschossen worden. Die für den Nachmittag geplanten Friedensgespräche unter Vermittlung des ehemaligen UN- Generalsekretärs Kofi Annan wurden auf Freitag verschoben.

Der Abgeordnete David Kimutai Too war auf offener Straße in der westkenianischen Stadt Eldoret von einem Mann in der Uniform eines Verkehrspolizisten erschossen. Daraufhin brachen neue Unruhen aus.
Die Stadt im nördlichen Rift Valley ist seit Wochen Schauplatz von Ausschreitungen. Kenias oberster Polizeichef erklärte unmittelbar nach dem Mord, es handele sich um eine Eifersuchtstat. Der festgenommene Schütze werde morgen einem Gericht vorgeführt.

Mehr als 750 Tote
Der UN-Sicherheitsrat hatte die Zusammenstöße in Kenia in der Nacht scharf verurteilt. "Präsident Kibaki und Oppositionsführer Raila Odinga haben die spezielle Pflicht, die Krise friedlich beizulegen", sagte Ban in Addis Abeba. Ban wurde am Freitag in Nairobi erwartet, um die Vermittlungsbemühungen Annans zu unterstützen. Auch der AU-Kommissionsvorsitzende, Alpha Oumar Konaré, betonte die Dringlichkeit einer Einigung. "Den Kämpfenden sagen wir: Hört auf, hört auf", so Konaré. Am AU-Gipfel nimmt trotz Protesten der Opposition auch der umstrittene kenianische Präsident Mwai Kibaki teil.

Seit der Verkündung des Ergebnisses der umstrittenen Präsidentenwahlen vom 27. Dezember sind bei Unruhen in Kenia mehr als 750 Menschen ums Leben gekommen. Mindestens 250.000 sind auf der Flucht. Die Opposition und internationale Wahlbeobachter werfen der Regierung vor, die Wahl gefälscht zu haben.

Tansanias Präsident Kikwete zum neuen AU-Präsidenten gewählt
Beim Gipfel selber wurde Tansanias Präsident Jakaya Kikwete (57) zum neuen Präsidenten der Afrikanischen Union (AU) gewählt. Er löst Ghanas Präsident John Kufuor ab, der das Amt ein Jahr lang innehatte. Die ostafrikanischen Staaten, die turnusgemäß den Vorsitzenden nominieren, hatten die umstrittene Kandidatur von Sudans Staatschef Omar Hassan el Baschir erneut abgelehnt. Vor allem wegen der Krise in Darfur hatten sich zahlreiche Regierungen gegen Baschir ausgesprochen.

Kikwete regiert Tansania seit 2005. Zuvor war er zehn Jahre Außenminister. Wenige Tage vor seiner fünften Afrikareise gratulierte Bundespräsident Horst Köhler dem neuen AU-Präsidenten. Kikwete übernehme das Amt in einer schwierigen Zeit.

"Besonderst gefragt ist das Engagement der Afrikanischen Union bei Krisen", so Köhler. Er äußerte die Hoffnung, die Vermittlungsbemühungen der AU in Kenia führten zu einem Ende der Gewalt. In dem ostafrikanischen Land sind bei Unruhen seit der umstrittenen Präsidentenwahl Ende Dezember 700 Menschen ums Leben gekommen.

Am zehnten AU-Gipfel in Addis Abeba nehmen mehr als 40 Staats- und Regierungschefs teil. Das Treffen endet am Samstag. Bis dahin soll unter anderem über die Lage in Somalia und die gemeinsame Einsatztruppe von UN und AU in Darfur verhandelt werden.