Ergebnis des Gipfeltreffens in Kenia

Mission soll Frieden bringen

Afrikanische Staaten haben eine diplomatische Friedensmission für den Ostkongo beschlossen, der von anhaltenden Kämpfen erschüttert wird. Zum Abschluss des Gipfels in der kenianischen Hauptstadt Nairobi forderten die teilnehmenden sieben Staats- und Regierungschefs eine sofortige Waffenruhe.

 (DR)

Die afrikanischen Staaten benannten für die Kongo-Mission die ehemaligen Präsidenten von Tansania und Nigeria, William Mkapa und Olusegun Obasanjo, als Vermittler. Obasanjo ist auch Kongo-Beauftragter von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, der ebenfalls an dem Gipfel teilnahm. Gelingt keine Beilegung des Konflikts, wollen zentral- und ostafrikanische Staaten eine Eingreiftruppe in den Osten Kongos entsenden, wie aus dem Schlussdokument des Gipfels hervorgeht.

Dem Kommuniqué haben auch die Präsidenten Kongos, Ruandas und Ugandas zugestimmt. Demnach sollen die Hutu-Milizen im Ostkongo entwaffnet werden und nach Ruanda zurückkehren. Sie werden für den Völkermord 1994 an Tutsi in Ruanda verantwortlich gemacht und sollen der kongolesischen Regierung nahestehen. Die Milizen sind im Ostkongo in Gefechte mit den Truppen des Rebellengenerals Laurent Nkunda verwickelt. Nkunda gehört zur Volksgruppe der Tutsi und verfolgt nach eigenen Angaben Hutu-Extremisten.

Der Gipfel war von neuen Kämpfen überschattet worden. Nach UN-Angaben kam es am Freitag nördlich der Stadt Goma zu Gefechten zwischen Nkundas Rebellen und Regierungstruppen. Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR warnte in Genf, dass die 65.000 Menschen in den Flüchtlingslagern in Kibati zwischen die Fronten geraten könnten.

Berichte über Massaker
Der FAZ-Korrespondent Scheen und seine zwei kongolesischen Begleiter kamen nach drei Tagen in der Gewalt von Mai-Mai-Milizen frei, wie die Zeitung mitteilte. Der Journalist befand sich zunächst in der Obhut der UN-Mission. Sein Zustand sei den Umständen entsprechend gut, hieß es. Scheen wurde gefangengenommen, als er nördlich von Goma zwischen die Fronten geraten war. Für seine Freilassung hatten sich unter anderem die Außenministerien Belgiens und Deutschlands eingesetzt. Der 1965 in Eupen geborene Scheen ist belgischer Staatsbürger und seit acht Jahren Afrika-Korrespondent der FAZ.

Zur Stabilisierung der Region forderte der Leiter der UN-Mission im Kongo, Alan Doss, ein erweitertes Mandat für die 17.000 im Land stationierten UN-Soldaten. Rund 250.000 Menschen flohen in den vergangenen Wochen vor den Kämpfen. Viele sind von jeder Hilfe abgeschnitten. Die Caritas nahm die Hilfe für Flüchtlinge westlich von Goma wieder auf. Gemeinsam mit dem Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen verteilten 40 Helfer Lebensmittel in vier Flüchtlingslagern westlich der Provinzhauptstadt Goma, teilte das katholische Hilfswerk mit.

Die Vereinten Nationen gehen Berichten über ein angebliches Massaker an Zivilisten in dem Ort Kiwanja nach. Laut dem britischen Sender BBC wurden mindestens zwölf Tote gefunden. Die Rebellen des abtrünnigen Generals Nkunda bekräftigten, sie hätten nur bewaffnete Milizen angegriffen, die als regierungsnah gelten.