Nach massiven Problemen in seiner Behörde ist der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Manfred Schmidt, zurückgetreten. Wie das Bundesinnenministerium in Berlin am Donnerstag mitteilte, bat Schmidt "aus persönlichen Gründen", von seinen Aufgaben entbunden zu werden. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) habe dieser Bitte entsprochen. Über einen Nachfolger wurde zunächst nichts bekannt.
Bundesagentur für Arbeit und Bundesamt für Migration sollen enger zusammenarbeiten
Vor dem Hintergrund der steigenden Flüchtlingszahlen sollen die Bundesagentur für Arbeit (BA) und das BAMF auf Wunsch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) künftig enger zusammenarbeiten. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vom Donnerstag will die Regierung so die Verwaltungsabläufe von der Registrierung der schutzsuchenden Menschen über das Asylverfahren bis hin zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt beschleunigen und besser verzahnen.
"Die Bundesagentur und das Bundesamt arbeiten schon jetzt bei der Integration von Flüchtlingen eng zusammen. Das soll jetzt weiter intensiviert und der jetzigen Situation angepasst werden", sagte ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit. Er bestätigt damit Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ/Freitag).
Nach dpa-Informationen ist der von BA-Vorstandschef Frank-Jürgen Weise geleitete Stab aus Mitarbeitern seiner Agentur und des BAMF bereits zu einer ersten Arbeitssitzung zusammengekommen. Weise komme dabei eine informelle Rolle zu und nicht die eines offiziellen Flüchtlingsmanagers oder -koordinators, hieß es. Weise habe in der BA gezeigt, dass er für eine solche Funktion geeignet sei. Mit der Nachfolge des zurückgetretenen BAMF-Präsidenten Schmidt habe die Personalie nichts zu tun.
Um rund 3.000 Mitarbeiter soll das Bundesamt für Migration verstärkt werden
Der "FAZ" zufolge ist auch im Gespräch, dass bis zu 3000 Mitarbeiter der Bundesagentur zur Unterstützung ins Bundesamt für Migration wechseln. Die Belegschaft des Bundesamtes würde sich damit auf einen Schlag verdoppeln. Beide Behörden haben ihre Zentrale in Nürnberg.
Schmidt war seit Dezember 2010 Präsident des BAMF. Seine Behörde war zuletzt sowohl von den Bundesländern als auch aus der Regierungskoalition in Berlin immer schärfer angegriffen worden, weil es nicht gelang, die Kapazitäten zur Bearbeitung von Asylanträgen zügig auszuweiten.
Politiker bedauern Schmidts Rücktritt
De Maizière bedauerte den Rücktritt und würdigte die Leistungen Schmidts. "Er hat eine hervorragende Arbeit geleistet", erklärte der Minister. Auf Nachfrage sagte de Maizière, er fühle sich nicht ermächtigt, Schmidts persönliche Gründe zu erläutern. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sagte: "Der Wechsel an der Spitze des Bundesamtes bietet die Chance eines Neuanfangs."
Angesichts des Rekordandrangs von Flüchtlingen aus Kriegs- und Krisenländern streben Bund und Länder schnellere Asylverfahren und eine raschere Abschiebung nicht anerkannter Bewerber an. Bei 53 Prozent der rund 276 000 Altfälle steht eine Entscheidung über den Asylantrag seit einem halben Jahr aus. 25 Prozent der unbearbeiteten Anträge wurden sogar schon vor mehr als einem Jahr gestellt.
