Fragen und Antworten zu den Spitzentreffen zu Migration

Zwei Gipfel - ein Thema

Gleich zwei Spitzentreffen finden zu Wochenbeginn in New York zur Flüchtlingskrise statt. Wir beantworten einige Fragen zu dem Thema.

Autor/in:
Joachim Heinz
Flüchtlinge aus Afghanistan und Pakistan auf Lesbos / © Orestis Panagiotou (dpa)
Flüchtlinge aus Afghanistan und Pakistan auf Lesbos / © Orestis Panagiotou ( dpa )

Warum finden so kurz hintereinander gleich zwei "Flüchtlingsgipfel" statt?

Thematisch hängen beide Treffen eng zusammen. Bei der ersten UN-Sondervollversammlung zu Flucht und Migration am Montag steht die Suche nach humanitären und politischen Lösungsansätzen für die Bewältigung von Flüchtlingskrisen im Vordergrund. Was die Migration anbelangt, also beispielsweise die Zuwanderung von Arbeitskräften, setzen sich die Vereinten Nationen für mehr legale Einreisemöglichkeiten für die Betreffenden ein. Ein Ziel sind bindende Übereinkünfte, um all diesen Herausforderungen zu begegnen.

Beim am Dienstag von US-Präsident Barack Obama initiierten Flüchtlingsgipfel sollen vornehmlich Finanzfragen erörtert werden, etwa eine bessere Ausstattung der UN-Hilfsorganisationen. Diese leiden unter chronischem Geldmangel, nicht zuletzt weil einige Staaten ihre Zusagen nicht einhalten. Mit dem Treffen will der scheidende US-Präsident nach Einschätzung von Beobachtern eine Art entwicklungspolitisches Vermächtnis hinterlassen.

Dass beide Zusammenkünfte so kurz hintereinander stattfinden, hat hauptsächlich einen praktischen Grund. Zeitgleich tagt in New York die jährliche UNO-Vollversammlung. Viele Spitzenpolitiker sind also ohnehin vor Ort.

Um welche Dimensionen geht es bei den Themen Flüchtlinge und Migration?

Im Sommer gab das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR einen neuen Höchststand bekannt. Weltweit mussten demnach 65,3 Millionen Menschen ihre Heimat verlassen. Statistisch sucht damit jeder 113. Mensch auf der Erde Asyl, ist Flüchtling oder binnenvertrieben. Allein 28 Millionen Kinder und Jugendliche verloren durch gewaltsame Konflikte und Kriege ihr Zuhause; das sind doppelt so viele wie 2005.

Die Grenzen zwischen dieser erzwungenen Migration und anderen Formen der Auswanderung sind fließend. In Afrika beispielsweise arbeiten viele Menschen in der Fremde. Inwiefern das freiwillig geschieht oder unter dem Druck von Armut und mangelnden Perspektiven in der Heimat, lässt sich oft schwer sagen. Diese Migranten allerdings tauchen in den Flüchtlingsstatistiken oft nicht auf. Tatsache ist, dass in der EU, die seit Monaten über Flüchtlinge und Zuwanderung streitet, der Anteil von Flüchtlingen und Migranten gegenüber der Gesamtbevölkerung bei rund 10,3 Prozent liegt. Die Entwicklungsländer dagegen beherbergen 86 Prozent aller Flüchtlinge.

Wer vertritt Deutschland bei den beiden Gipfeln?

Für Deutschland nimmt Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) an der UN-Sondervollversammlung am Montag teil. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) vertritt die Bundesrepublik bei dem von Präsident Obama einberufenen Spitzentreffen am Dienstag. Dazu wird auch UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon erwartet.

Was erwarten Hilfsorganisationen von den beiden Treffen?

Der entwicklungspolitische Dachverband Venro erhofft sich einen besseren Schutz von Flüchtlingen in den jeweiligen Aufnahmeländern.

Die Welthungerhilfe fordert konkrete Hilfszusagen und rechtskräftige Vereinbarungen für Menschen auf der Flucht. Besondere Unterstützung bräuchten Binnenflüchtlinge und Nachbarländer von Konfliktstaaten.

Eine ähnliche Position vertritt auch Misereor. Skeptisch sieht das katholische Hilfswerk Bestrebungen von US-Präsident Obama, große Firmen wie Google oder UPS als Geldgeber für die Bewältigung von Flüchtlingskrisen mit ins Boot zu holen. Es bestehe die Gefahr, dass wirtschaftliche Eigeninteressen Vorrang vor uneigennütziger Hilfe erhielten. 


Quelle:
KNA