Die katholische Friedensbewegung Pax Christi hat sich für ein grundsätzliches Verbot des Exports von Kriegswaffen und Rüstungsgütern ausgesprochen. In einer am Montag in Berlin veröffentlichten Erklärung sprach sich Algermissen für eine entsprechende “Klarstellung im Friedensartikel des Grundgesetzes“ aus. Er äußerte sich zum Internationalen UN-Friedenstag, der am Mittwoch begangen wird und lud zur Teilnahme an der Ökumenischen Friedensdekade vom 6. bis 16. November ein.
Rüstungswettlauf vorbeugen
Notwendig sei auch die Erarbeitung eines Rüstungsexportgesetzes, “das die Produktion und den Export von Waffen als Friedensrisiko versteht und die Reduzierung der deutschen Rüstungsproduktion sowie der Rüstungsexporte aus Deutschland anstrebt“, heißt es in der Erklärung. Wer Waffen herstelle, trage auch Verantwortung für das, was mit diesen Waffen geschehe.
Algermissen forderte die Bundesregierung auf, Abrüstungsinitiativen zu unterstützen, “durch die eine Anhäufung von Waffen in den belieferten Ländern verhindert und einem Rüstungswettlauf vorgebeugt wird“. Gerade die von Deutschland belieferten Länder des Nahen und Mittleren Ostens bräuchten keine neuen Waffen, “sondern Schritte zur Demilitarisierung mit dem Ziel, vorhandene Waffen einzusammeln und zu vernichten“.
Waffen dürfen nicht als Ware gesehen werden
“Deutschlands Position als drittgrößter Waffenexporteur macht deutlich, dass Kriegsursachen auch von Deutschland ausgehen“, so Algermissen. Die Produktion und der Handel mit Waffen gefährdeten den Frieden, so Pax Christi. Durch Rüstungsunternehmen wie Rheinmetall, Thyssen Krupp, Krauss-Maffei Wegmann/Nexter, Diehl oder Airbus Defence and Space existiere in Deutschland ein Industriezweig, der durch Entwicklung, Produktion und Verkauf von Waffen Geld verdiene.
Waffen seien indes keine Waren wie alle anderen, sondern Mittel, mit deren Hilfe Kriege geführt werde.
Die diesjährige Ökumenische Friedensdekade steht unter dem Motto “Kriegsspuren“ und will laut Pax Christi das Bewusstsein für den unbedingten Wert des Friedens in Gerechtigkeit schärfen. Sie wendet sich in diesem Jahr besonders gegen den Export von Kleinwaffen, durch die weltweit die meisten Menschen zu Tode kommen.
