Mit der Zuwanderung in Deutschland wüchsen Neigungen, "Traditionen und Werte allzu leichtfertig über Bord zu werfen", sagte die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Samstag beim Neujahrsempfang der nordrhein-westfälischen CDU in Düsseldorf. Sie halte es für falsch, in Kindergärten Martinsumzüge abzuschaffen und Weihnachtsfeiern in Winterfeste umzubenennen. Zudem passiere dies oft nicht etwa auf Drängen muslimischer Eltern, sondern "in vorauseilenden Gehorsam".
Kramp-Karrenbauer trat vor den etwa 900 Zuhörern dafür ein, gegenüber Flüchtlingen offensiv für das christliche Brauchtum einzutreten. Vielen Zuwanderern seien unsere Werte und Regeln völlig unbekannt. Deshalb müsse die deutsche Gesellschaft bei der Bewahrung von Traditionen und Bräuchen Haltung zeigen: "Nur wer Respekt vor sich selber hat, kann auch anderen mit Respekt begegnen."
Kurs der Partei aufrechterhalten
Der Landesvorsitzende der NRW-CDU, Armin Laschet, verteidigte einmal mehr die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). "Für uns war es wichtig auch auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise den Kurs einer Partei aufrecht zu erhalten, die aus einem christlichen Menschenbild handelt", sagte Laschet.
Zugleich hätten aber auch die Anfang 2016 zu hohen Flüchtlingszahlen in Deutschland dringend reduziert werden müssen. Dies sei «sehr kompliziert» gewesen. Es sei lange Zeit nicht klar gewesen, ob dies auch tatsächlich gelingen werde. Inzwischen seien die Flüchtlingszahlen in Deutschland aber deutlich zurückgegangen und die Zuwanderung habe sich als beherrschbar erwiesen.
Unterscheidung zwischen Asyl und Einwanderung
Die CDU habe immer zwischen Asyl und Einwanderung unterschieden, betonte Laschet weiter: "Das ist für uns zweierlei." Wer in seinem Heimatland bedroht und schutzbedürftig sei, "wird unseren Schutz bekommen", versicherte der CDU-Landeschef. Aber diejenigen, die nicht schutzbedürftig seien, müssten Deutschland auch wieder verlassen. An diesem Grundprinzip habe die CDU bis heute festgehalten. Diese Flüchtlingspolitik sei ein Markenkern ihrer christdemokratischen Politik.