Die Situation sorgt jetzt für einen diplomatischen Eklat in Israel. In Politik und Medien herrscht eine Stimmung von Verwirrung bis Empörung. Wie das Ganze einzuordnen ist, weiß FAZ-Journalist Jörg Bremer, langjähriger Israel-Korrespondent.
domradio.de: Außenminister Gabriel hat heute Morgen die Absage noch als „bemerkenswertes Ereignis“ bezeichnet. Was soll diese ganze Aufregung eigentlich?
Jörg Bremer (Frankfurter Allgemeine Zeitung): Es ist schon etwas ganz besonderes. Bisher hat es ganz selbstverständlich immer wieder solche Treffen gegeben. Sie gehören quasi zum normalen Ablauf eines Besuches. In diesem Fall war es der Antrittsbesuch des deutschen Außenministers, der zunächst in den palästinensischen Gebieten gewesen ist. Jetzt ist er in der israelischen Hauptstadt Jerusalem und spricht eben nicht nur mit der Regierung, sondern auch mit den Organisationen wie „Breaking the silence“ oder „Peace now“. Eigentlich ist das was völlig normales.
domradio.de: Jetzt ist dort aber große Aufregung. Netanjahu hat das Treffen abgesagt. Meinen Sie da steckt noch mehr dahinter?
Bremer: Ich habe schon den Eindruck. Es ist nicht nur so, wie es dann ja immer so schön heißt, dass man in Israel von diesen Organisationen annimmt, sie seien nur „Nestbeschmutzer“ und „Vaterlandsverräter“ und das seien ganz böse Jungs. Die israelische Regierung gerät zunehmend unter Druck. Seitdem der israelische Ministerpräsident bei Trump gewesen ist, anlässlich seines Antrittsbesuches, hat er in Washington erfahren müssen, dass nun nicht mehr nur noch die „Zwei-Staaten-Lösung“ die einzig gangbare Lösung ist. Jetzt gab es erstmals beim letzten G7-Treffen, also dem Treffen der Außenminister der sieben großen Industriestaaten, auch eine solche Entscheidung, bei der die „Zwei-Staaten-Lösung“ nun nicht mehr nur als die einzig gangbare Lösung angekündigt wurde. Das heißt, die Israelis müssen sich noch irgendetwas überlegen und das führt zu einer gewissen Nervosität und die ist jetzt auch spürbar.
domradio.de: Versuchen wir das Ganze mal umzudrehen. Ein ausländischer Minister ist in Deutschland, trifft sich mit einer regierungskritischen Organisation und die Kanzlerin sagt dann das Treffen ab. Das ist doch eigentlich kaum vorstellbar oder?
Bemer: Das ist allein schon deshalb nicht vorstellbar, weil wir keine besetzten Gebiete haben in Deutschland. Sie müssen sich vor Auge führen, dass in Israel zwei Rechtsgebiete nebeneinander stehen. Sie haben eine funktionierende Demokratie in Israel, wo alle Bürger, auch die arabischen, dieselben Rechte haben wie die jüdischen Israelis. Daneben haben wir hingegen besetzte Gebiete, wo Militärrecht herrscht, nach der Tradition der Briten, dann der Jordanier oder jetzt eben der Israelis. Da geht es nicht so demokratisch her. Das führt dazu, dass es ein Gefälle gibt und die Israelis sich immer wieder verteidigen müssen. Sie halten besetzte Gebiete unter ihrer Herrschaft, wo demokratische Regeln nicht gelten.
domradio.de: Es geht unter anderem auch um eine Organisation, die haben Sie auch schon genannt, „Breaking the silence“, die mit israelischen Ex-Soldaten, ausländische Touristen in die besetzten Gebiete bringt um über die Vorgehensweise der israelischen Armee zu sprechen. Ist das denn so ein Politikum, das daraufhin ein Treffen abgesagt wird?
Bremer: Aus der Sicht von Herrn Netanjahu und von vielen anderen auch, ist das ein Politikum. Das besondere an „Breaking the silence“ ist, dass dort Soldaten Soldaten „anschwärzen“. Zum Beispiel sind sie gestern noch in Hebron aktiv gewesen, in der Uniform des israelischen Soldaten und waren gewiss nicht besonders freundlich oder haben wohlmöglich brutales getan im Zusammenleben mit den Palästinensern zum Schutze der Israelis. Zum nächsten Tag sind Sie aus der Uniform im Zivilleben und werden dann befragt. Es kommen Touristen und Sie würden dann Ihre eigenen Kollegen, mit denen Sie vor ein paar Tagen noch zusammen waren, in ein schlechtes Licht setzen. Das tut weh.
domradio.de: Sie waren ja auch lange Zeit in dem Land und haben dort gelebt. Solche Zusammentreffen von Politik und Organisationen sind ja eigentlich nichts Neues. Wie haben Sie das in Ihrer Zeit damals erlebt?
Bremer: Damals war das genauso. Wie ich Ihnen das jetzt beschreibe mit „Breaking the silence“, so habe ich das damals schon erlebt. Wir hatten es mit der israelischen Regierung noch nicht soweit, das da so eine Nervosität und so ein geringes Toleranzniveau herrschte. Damals war das selbstverständlich und man konnte das ertragen. Man konnte ja auch gute Gründe dafür nennen. Es ist ja nun mal so, dass viele Palästinenser Terroristen sind, dass der Staat sich irgendwie gegen die verteidigen muss, dass die Siedlungen verteidigt werden müssen. Es gibt viele gute Argumente dafür. Wenn Sie jetzt heute Kollegen dort treffen, dann werden die sagen: Nein, der Stil ist viel ruppiger geworden. Anstatt sich zu verteidigen, werden die Siedler viel aggressiver und die Soldaten, die die Siedler verteidigen müssen auch. Es herrscht dort ein Klima latenter, ständiger Gewalt, die eigentlich in der Demokratie nicht zu vertreten ist.
domradio.de: Mit Ihrem Blick von außen, vor allem im Hinblick auf die ganze nervöse Situation, meinen Sie, die Absage wird das Verhältnis Deutschland-Israel noch länger belasten?
Bremer: Ich glaube nicht. Das hängt nicht nur damit zusammen, dass es ein bisschen etwas populistisches hat. Der Populismus, den wir hier in Europa haben, der ist auch in Israel spürbar. Das heißt, man redet so wie es der gesamten Nation am besten gefällt. Aber auf Grundlage solch einer Entscheidung kann man keine politischen Handhabungen halten. Wir sehen es ja auch in der Auseinandersetzung um eine „Zwei-Staaten-Lösung“ oder um eine „Ein-Staaten-Lösung“. Bei der Zusammenarbeit der G7, da ist dann ja nicht der Herr Gabriel oder Deutschland im Blick, sondern da sind es auch die Vereinigten Staaten oder Europa insgesamt. Dann kommt schon eine ganz andere Perspektive auf.
Das Interview führte Milena Furman.
