Sofortiges Handeln sei erforderlich, um ein Aufflammen rassistischer Rhetorik zu bekämpfen, erklärte der UN-Sonderbotschafter für Minderheiten, Fernand de Varennes, anlässlich des Internationalen Roma-Tags am Montag.
Besorgniserregend nannte er jüngste Berichte über Einschüchterungen, Aggressionen und körperliche Gewalt gegen Roma in Europa sowie die offensichtliche Zunahme der Zahl solcher Vorfälle in den letzten Jahren. Dies gelte insbesondere in Bezug auf Soziale Medien.
Initiativen gegen Diskriminierung
Er rief die Staaten weltweit dazu auf, umfassende Antidiskriminierungsmaßnahmen und gesetzgeberische und politische Initiativen zu ergreifen, um Menschenrechte, Identität und Kultur der Roma zu schützen und zu fördern. Dazu müsse insbesondere das öffentliche Wissen über die Geschichte der größten Minderheit Europas gefördert und der Holocaust-Gedenktag der Roma gestärkt werden.
Minderheiten wie die Roma seien immer noch in allen Lebensbereichen Vorurteilen und Diskriminierung ausgesetzt. Vor allem müssten Maßnahmen zur Bekämpfung von rassistischer Rhetorik und Praktiken zur Entmenschlichung, Dämonisierung und Diskriminierung der Roma, die auch in den Medien herrsche, ergriffen werden. Ebenso müsse für sie der gleichberechtigte Zugang zur Justiz sowie Rechtsbehelfen gewährleistet sein.
Stereotypen tief verwurzelt
Die Roma hätten eine reiche Geschichte und erhebliche Beiträge für die Gesellschaft geleistet, doch werde ihr künstlerisches und kulturelles Erbe allzu oft ignoriert oder bleibe unbemerkt, sagte de Varennes. Stereotypen über Minderheiten seien tief verwurzelt und würden dazu benutzt, Hass zu schüren, der letztlich zu "abscheulichen Taten" gegen sie führe, so der UN-Vertreter.
Der Nährboden für Hass, Ausgrenzung und Gewalt gegen Roma-Minderheiten auf der ganzen Welt werde auch durch strukturelle und institutionelle Diskriminierung, ein verändertes wirtschaftliches und politisches Umfeld und zunehmenden Populismus bereitet, sagte de Varennes.
Verantwortung für Chancengleichheit und Respekt
Die Regierungen erinnerte er an deren "besondere Verantwortung" für Chancengleichheit und Respekt zugunsten von Minderheiten wie die Roma. Nur wenn deren gesellschaftliche Teilhabe sichergestellt sei, könnten die Staaten die in der UN-Erklärung von 1992 festgeschriebenen Rechte von ethnischen, religiösen oder sprachlichen Minderheiten umsetzen.
