EU-Bischofskommission: Religionsfreiheit steht auf dem Spiel

Religion ist nicht nur eine "private Angelegenheit"

Die EU-Bischofskommission COMECE sieht die Religionsfreiheit durch die Einschränkungen wegen der Coronavirus-Pandemie gefährdet. Die Einschränkung einiger Grundrechte durch die Pandemie dürfe nicht zur Norm werde. 

Abgesperrte, leere Kirchenbänke / © Felix Kästle (dpa)
Abgesperrte, leere Kirchenbänke / © Felix Kästle ( dpa )

"Die Religionsfreiheit, einschließlich der Freiheit der Religionsausübung, ist ein Grundrecht und eine echte Notwendigkeit für viele Menschen", so COMECE-Generalsekretär Manuel Barrios Prieto in einer am Donnerstag in Brüssel veröffentlichten Presseerklärung.

Die Wiedereröffnung der Kirche müsse unter Berücksichtigung der hygienischen Vorgaben sowie mit Respekt für und im Dialog mit den kirchlichen Institutionen durchgeführt werden. Dies müsse auf "klare und nicht willkürliche Weise" geschehen, so Prieto.

Kritik an Fahrplan der EU-Kommission

Der Dialog zwischen den Kirchen, der EU und den nationalen Institutionen sei in der gegenwärtigen Krisensituation von "entscheidender Bedeutung", so die COMECE. Angesichts der ständig wachsenden Aufmerksamkeit der EU für die Wahrung der Grundrechte und die Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedstaaten sollte die Überwachung der Achtung des Grundrechts auf Religionsfreiheit in der Coronavirus-Politik Teil des Vorgehens sein.

In dem kürzlich von der EU-Kommission veröffentlichten Fahrplan zur Aufhebung der Beschränkungen wegen der Coronavirus-Pandemie  fehle "jeglicher Hinweis auf die Möglichkeit des Gottesdienstbesuches", so Prieto. "Das ist enttäuschend, da es die Schlüsselrolle der Religion in den europäischen Gesellschaften vernachlässigt."

Erosion der Grundrechte darf nicht zur Norm werden

Die COMECE betont weiter, dass Religion nicht nur eine "private Angelegenheit" sei, sondern auch eine "öffentliche und gemeinschaftliche Dimension" habe. Das komme etwa in der EU-Grundrechte-Charta klar zum Ausdruck. "Der aggressive Ansatz bestimmter säkularistischer Akteure gegen die Rolle der Religion im öffentlichen Kontext könnte zu ihrer Marginalisierung in der aktuellen Krise beigetragen haben", heißt es in der Pressemitteilung der COMECE.

Sie warnt, dass die "Erosion der Grundrechte im gegenwärtigen Krisenkontext" nicht zur "neuen Norm" werden dürfe. Rechte wie die Religionsfreiheit müssten "so früh wie möglich vollständig wiederhergestellt" werden. 


Manuel Barrios Prieto / © NN (Comece)
Manuel Barrios Prieto / © NN ( Comece )
Quelle:
KNA