Felix Klein fordert Missbrauchsverbot des Gelben Sterns

"Die Gleichgültigkeit ist unser größter Feind"

​Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert Städte und Kommunen auf, bei Demonstrationen das Tragen eines gelben Sterns zu untersagen. Dagegen müsse rechtlich vorgegangen werden, sagte Klein.

"Ungeimpft" steht auf dem einem David-Stern nachempfundenen Sticker / © Boris Roessler (dpa)
"Ungeimpft" steht auf dem einem David-Stern nachempfundenen Sticker / © Boris Roessler ( dpa )

"Wenn Menschen sich auf Demonstrationen sogenannte Judensterne anheften und damit Vergleiche ziehen, die den Holocaust relativieren, sollte dagegen mit den Möglichkeiten des Ordnungsrechts vorgegangen werden", sagte Klein dem Berliner "Tagesspiegel" (Freitag).

Auf Kundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen hatten Teilnehmer wiederholt einen gelben Stern mit der Aufschrift "ungeimpft" getragen und damit aus Sicht der Kritiker ihre Situation mit der Verfolgung von Juden in der Zeit des Nationalsozialismus gleichgesetzt.

Gegen Antisemitismus einschreiten

Der Regierungsbeauftragte verwies auf die Stadt München, die in den Auflagen für die Kundgebungen das Tragen eines gelben Sterns verboten hatte. "Ich hoffe, dass sich weitere Städte dem Beispiel Münchens anschließen."

Angesichts der deutlich gestiegenen Zahl judenfeindlicher Straftaten rief Klein dazu auf, im Alltag gegen Antisemitismus einzuschreiten. "Die Gleichgültigkeit ist unser größter Feind", sagte der Beauftragte. "Wir brauchen eine wachsame, wehrhafte, mutige Zivilgesellschaft." Der Staat allein könne es nicht richten.


Quelle:
KNA
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