"Nichts rechtfertigt die Bedrohung von Jüdinnen und Juden in Deutschland oder Angriffe auf Synagogen in deutschen Städten", sagte Steinmeier der "Bild"-Zeitung (Freitag).
Straftaten müssen verfolgt werden
Weiter erklärte er, das Grundgesetz garantiere Meinungs- und Demonstrationsfreiheit. "Wer aber auf unseren Straßen Fahnen mit dem Davidstern verbrennt und antisemitische Parolen brüllt, der missbraucht nicht nur die Demonstrationsfreiheit, sondern der begeht Straftaten." Diese müssten verfolgt werden, forderte der Bundespräsident. Er fügte hinzu: "Judenhass - ganz gleich von wem - wollen und werden wir in unserem Land nicht dulden."
Flaggen angezündet und antisemitische Parolen gerufen
Die Vorfälle rund um Synagogen in Gelsenkirchen, Münster, Bonn und Mannheim stehen in Zusammenhang mit der Eskalation der Gewalt in Nahost. In Deutschland wurden unter anderem israelische Flaggen angezündet und bei einer nicht angemeldeten Demonstration antiisraelische Parolen gerufen.
