Das Stichwort: UN-Generaldebatte

Generaldebatte der UN-Vollversammlung / © Richard Drew (dpa)
Generaldebatte der UN-Vollversammlung / © Richard Drew ( dpa )

Einmal im Jahr werden am East River in New York die roten Teppiche ausgerollt: In der zweiten Woche der UN-Generalversammlung, der alle 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen angehören, reisen Staats- und Regierungschefs zur Generaldebatte am UN-Hauptsitz. Dort hält jeder und jede von ihnen eine Rede zur Lage in der Welt, Dauer: 15 Minuten - theoretisch.

Kubas Staatschef Fidel Castro redete einmal knapp viereinhalb Stunden, bis heute Rekord. Die meisten Schlagzeilen machte vielleicht der sowjetische Staats- und Parteichef Nikita Kruschtschow, als er 1960 aus Protest mit seinem Schuh auf das Rednerpult einhieb. Solche Auftritte sind selten, im Mittelpunkt steht die Diplomatie.

Obwohl sich Staatsoberhäupter heute häufiger sehen als in den ersten Jahrzehnten der Generaldebatte, bieten Treffen auf dem neutralen Boden der UN-Zentrale und am Rande des offiziellen Programms die Chance, Kompromisse auszuhandeln, die die Kompetenz der UN-Botschafter am Ort überschreiten würde. Die öffentlichen Auftritte gelten zudem als Gradmesser für den vergangenen und künftigen Kurs der UN.

Seit Jahren stehen immer wieder UN-Reformen auf der Tagesordnung. Auch die Generalversammlung ist betroffen: Die Wahl von António Guterres zum UN-Generalsekretär war erst möglich geworden, nachdem der damalige Präsident der Generalversammlung, der Däne Mogens Lykketoft, die Bewerbungen aus den Hinterzimmern ins öffentliche Licht der Generalversammlung transportiert hatte. Die mächtigen Komitees, die unter anderem den Haushalt der UN vorbereiten, arbeiten dagegen weitgehend ohne öffentliche Kontrolle.

Die Generalversammlung wählt außerdem die zehn nichtständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats. Deutschland bemüht sich für die Wahlen 2019 um einen der Sitze. Darüber hinaus kann sie mehrheitlich Resolutionen beschließen, jeder Staat hat eine Stimme. Anders als Resolutionen des Sicherheitsrats sind sie aber völkerrechtlich unverbindlich und nur durch ihre öffentliche Wirkung relevant. Die bis kommenden September tagende 72. Generalversammlung wird von dem Slowaken Miroslav Lajcák geleitet. Zu seinen 21 Stellvertretern gehört erstmals in der Geschichte der UN auch ein Vertreter Israels. (epd/Stand 19.09.2017)