Die Nationale Armutskonferenz fordert, die Sanktionen der Jobcenter gegen Hartz-IV-Empfänger abzuschaffen. Arbeitslose sollten nicht mehr bestraft werden, wenn sie bestimmte Auflagen nicht erfüllen, erklärte die Armutskonferenz am Mittwoch in Köln. "Mit den Kürzungen bei den Hilfen für Langzeitarbeitslose wurde das Prinzip des Forderns und Förderns von der Bundesregierung in weiten Teilen aufgegeben", kritisierte der Sprecher des Verbandes, Frank Johannes Hensel, der auch Kölner Diözesan-Caritasdirektor ist.

Sanktionen seien nicht nur sinnlos, sondern würden Menschen auch dazu zwingen, "jede Arbeit" anzunehmen, was zu prekären Beschäftigungen führe. Zudem verletzt eine Kürzung der Hartz-IV-Leistungen nach Ansicht der Caritas die Menschenwürde. "Sozialleistungen müssen ein menschenwürdiges Existenzminimum gewährleisten", betonte Hensel.

Nach dem Sozialgesetzbuch kann ein verpasster Termin oder die Ablehnung von Jobangeboten für Arbeitslose dazu führen, dass die Geldleistungen gesenkt werden. Über das Thema soll am Donnerstag der Bundestag auf Antrag der Oppositionsfraktionen beraten.In der Nationalen Armutskonferenz sind Wohlfahrtsverbände wie Caritas, Diakonie und das Deutsche Rote Kreuz sowie Gewerkschaften und Selbsthilfeverbände zusammengeschlossen. (epd)