Der Ausgang der Bundestagsabstimmung über die umstrittene Gesetzesänderung, die Medikamententests an nicht einwilligungsfähigen Patienten erlauben würde, ist weiter völlig offen. Am Dienstag bekräftigte die Gruppe der Gegner im Parlament ihr Ziel, die jetzige Gesetzeslage beizubehalten, nach der dies nicht möglich ist. Fragen der Ethik würden sehr tief berührt, warnte Ulla Schmidt (SPD). Die Gruppe, der Abgeordnete aller Fraktionen angehören, forderte, das Thema intensiv auch in einer Sachverständigenanhörung zu diskutieren.

Um die von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) geplante Gesetzesänderung wird seit längerem erbittert gerungen. Die Abstimmung über die Regelung wurde vor der Sommerpause wegen des Streits kurzfristig von der Tagesordnung abgesetzt. Nach bisheriger Planung soll nun Ende September im Bundestag beraten werden, sagte Schmidt.

Gröhe will im Arzneimittelgesetz sogenannte gruppennützige Forschung, von der der betroffene Proband selbst keinen Nutzen hat, an nicht einwilligungsfähigen Patienten erlauben. Als Beispiel wird vor allem die Forschung gegen Demenz ins Feld geführt.

(epd)