Sachsens Verfassungsschutzchef: NPD hat noch lange nicht aufgegeben

 (DR)

Sachsens Verfassungsschutzpräsident Gordian Meyer-Plath warnt davor, die NPD zu unterschätzen. Trotz eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom vergangenen Jahr, als der rechtsextremen Partei mangelnde Bedeutung attestiert wurde, und seit Jahren sinkender Mitgliederzahlen habe "die NPD noch lange nicht aufgegeben", sagte Meyer-Plath in Dresden. "Sie versucht derzeit, die Auswirkungen dieses Krisenjahres umzukehren."

Dazu nutze die NPD Veranstaltungen wie das für das Wochenende um den 20. April geplante "Schild & Schwert"-Festival im ostsächsischen Ostritz. Ein Abschneiden der NPD von der staatlichen Parteienfinanzierung, wie jetzt im Bundesrat gefordert, würde die Rechtsextremen auch in diesem Bereich empfindlich treffen, sagte Meyer-Plath. (dpa/Stand 02.02.2018)