Die Situation der rund 700.000 Rohingya, die aus der Provinz North Rakhine im benachbarten Myanmar nach Bangladesch geflohen sind, bleibt weiterhin schwierig. Wie der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), im Menschenrechtsausschuss sagte, gebe es kaum Chancen für einen UN-Blauhelmeinsatz zum Schutz der Rohingya in Myanmar.

Ein solcher Einsatz sei nur mit Zustimmung des betreffenden Landes möglich, stoße jedoch in Myanmar auf klare Ablehnung. Gleiches gelte auch für die Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR). Auch gebe es bisher keine Verständigung zwischen Myanmar und Bangladesch zur Rückführung der Flüchtlinge. Die muslimische Minderheit der Rohingya wird im mehrheitlich buddhistischen Myanmar nicht als Staatsbürger anerkannt; immer wieder kam es in der Vergangenheit zu Vertreibungen.

Das Flüchtlingshilfswerk schätze den Bedarf an humanitärer Hilfe für die Rohingya allein für das Jahr 2018 auf 940 Millionen US-Dollar, sagte Roth im Ausschuss. Deutschland habe im vergangenen Jahr Hilfen in Höhe von 14,3 Millionen Euro für die Flüchtlingslager bereitgestellt und für 2018 weitere Hilfen zugesagt.

(KNA/ Stand 22.02.2018)