Brasiliens Ex-Präsident Lula widersetzt sich seiner Inhaftierung

Anträge auf Haftverschonung

Das Tauziehen um die Inhaftierung des populären brasilianischen Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva hält das Land in Atem.

Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inacio Lula da Silva / © Paulo Lopes (dpa)
Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inacio Lula da Silva / © Paulo Lopes ( dpa )

Am Freitag entzog sich Lula da Silva seiner Festnahme, nachdem ein Haftbefehl wegen Korruption gegen ihn ausgestellt worden war. Anstatt sich bis 17 Uhr Ortszeit (22 Uhr MESZ) der Polizei in der südbrasilianischen Stadt Curitiba zu stellen, hielt er sich zusammen mit Parteigenossen in dem Gebäude der Metallarbeitergewerkschaft seiner Heimatstadt São Bernardo do Campo auf. Am Abend erklärte die Bundespolizei, sie werde zumindest bis Samstagmorgen auf eine Festnahme des 72-Jährigen verzichten.

Laut lokalen Presseberichten verhandelten Polizei und die Anwälte von Lula bis spät in die Nacht über Ort und Zeitpunkt der Festnahme. Am Abend stellte die Verteidigung beim Obersten Gericht einen erneuten Eilantrag auf Haftverschonung. Kurz vor Ablauf der 17-Uhr-Frist hatte bereits ein untergeordnetes Gericht einen ähnlichen Antrag der Verteidigung abgelehnt. Lulas Anwälte beantragten auch beim UN-Menschenrechtsausschuss in Genf eine einstweilige Verfügung, um den Haftbefehl auszusetzen.

Der für Korruptionsermittlungen zuständige Richter Sérgio Moro hatte am Donnerstag Haftbefehl gegen Lula erlassen, nachdem das Oberste Gericht in einer Grundsatzentscheidung eine Inhaftierung nach Verurteilung in zweiter Instanz erlaubte und damit grünes Licht für Lulas Gang ins Gefängnis gab. Im Januar war der ehemalige brasilianische Präsident (2003-2010) von einem Berufungsgericht wegen Bestechlichkeit und Geldwäsche zu zwölf Jahren und einem Monat Haft verurteilt worden. Das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig. Lula beteuert seine Unschuld. (epd/Stand 7.4.18)

Quelle:
epd