Steinmeier in Polen

 (DR)

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird um 14.00 Uhr zu einem zweitägigen Besuch in Warschau erwartet. Im Mittelpunkt steht eine Konferenz zum 100. Jahrestag der Wiedererlangung der polnischen Unabhängigkeit. Dort wird Steinmeier zum Thema "Polen und Deutschland in Europa" sprechen. Bei seinen Treffen mit dem polnischen Staatspräsidenten Andrzej Duda dürften aber auch die aktuellen Schwierigkeiten im deutsch-polnischen Verhältnis zur Sprache kommen.

So wirft die Europäische Union der nationalkonservativen Regierung in Warschau vor, mit ihrer Justizreform gegen Prinzipien des Rechtsstaates zu verstoßen. Auch in der Flüchtlings- sowie in der Energiepolitik liegen Berlin und Warschau seit Jahren über Kreuz. Die polnische Regierung stemmt sich gegen die von der Bundesregierung geforderten Quoten zur Verteilung von Flüchtlingen in der EU und will auch den Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 verhindern.

(dpa/4.6.2018)