Debatte um Operation "Sophia"

Italien will keine geretteten Flüchtlinge mehr an Land lassen

Die Operation Sophia wurde 2015 von der EU gestartet, um durch die Bekämpfung der Schleuserkriminalität die Migration aus Richtung Libyen einzudämmen. Tatsächlich retteten die Soldaten aber auch Zehntausende Menschen aus Seenot.

Flüchtlinge im Rettungsboot (Cap Anamur)

Nach den Einsatzregeln der Mission werden sie alle nach Italien gebracht. Deutschland ist seit Beginn des Einsatzes kontinuierlich mit einem Schiff beteiligt. Die Bundesregierung kündigte aber am Dienstagabend überraschend an, bis auf weiteres keine neuen Schiffe für die Operation Sophia bereitzustellen. Grund sei die Weigerung Italiens, gerettete Flüchtlinge an Land zu lassen.

Die Besatzungen deutscher und anderer europäischer Marineschiffe haben in den vergangenen dreieinhalb Jahren knapp 50 000 Menschen aus Seenot gerettet. In den vergangenen Monaten konnten sie diesen Auftrag aber laut der Bundesregierung wegen des Streits mit Italien nicht erfüllen. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen kritisierte, das italienische Einsatzkommando habe die deutsche Marine im vergangenen Dreivierteljahr in die entlegensten Ecken des Mittelmeeres geschickt. Weil es dort "keinerlei Schmuggelrouten" und "keinerlei Flüchtlingswege" gebe, hätten die Bundeswehrsoldaten im Mittelmeer seit Monaten keine sinnvollen Aufgaben mehr gehabt. 

Das Mandat der Mission "Sophia" läuft bis Ende März, dann müsste es verlängert werden. Ob die EU bis dahin eine Einigung erzielt, ist ungewiss.

Benannt ist der Mittelmeer-Einsatz (EUNAVFOR MED) nach einem somalischen Mädchen, das am 24. August 2015 an Bord der deutschen Fregatte "Schleswig-Holstein" zur Welt kam. (domradio.de, dpa)

Quelle:
dpa