Geplante Milliardenhilfen für Krankenhäuser in der Coronavirus-Pandemie haben heftigen Protest der Kliniken ausgelöst. Ab Samstagabend kündigte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Nachbesserungen an. Das Hilfspaket für Kliniken, Ärzte und Pfleger des Bundes sollte in diesem Jahr zunächst rund 3,3 Milliarden Euro umfassen. Außerdem will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in der kommenden Woche schärfere Regel beim Infektionsschutz durchs Bundeskabinett sowie Bundesrat und Bundestag bringen. 

KRANKENHÄUSER

Ausgeglichen werden sollen Einnahmeeinbußen für Krankenhäuser, weil sie Intensivbetten für Coronavirus-Patienten frei machen. Die Ausfälle durch Verschiebung oder Aussetzung planbarer Aufnahmen, Eingriffe oder Operationen sollen durch einen Pauschalbeträge ausgeglichen werden. Bundesgesundheitsminister Spahn sagte der "Bild am Sonntag": "Rückwirkend ab letztem Montag gibt es erstmals Geld für leere Betten." Für zusätzliche Intensivbetten sollen festgelegte Schwerpunktkliniken einen Bonus bekommen. Die Länder sollen Vorsorge- und Rehaeinrichtungen für die akutstationäre Behandlung Infizierter bestimmen können.

ÄRZTE

Honorareinbußen der niedergelassenen Ärzte sollen abgefedert werden. Der überwiegende Teil der Verdachts- und Erkrankungsfälle müsse im ambulanten Bereich versorgt werden, so der Entwurf. Die Kassenärztlichen Vereinigungen sollten Ärzten die zusätzlichen Kosten erstatten. Anderen Ärzten wie etwa in der Augenheilkunde, zu denen nun weniger Patienten gingen, sollten vor zu hohen Honorarminderungen geschützt werden.

PFLEGEKRÄFTE

Pflegeeinrichtungen sollen befristet von Bürokratie entlastet und ebenfalls finanziell unterstützt werden. Persönliche Kontakte von Prüfern, Gutachtern und Mitarbeitern von Pflegekassen mit Pflegebedürftigen sollen soweit wie möglich vermieden werden. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz forderte Bund und Länder auf, "überzeugende Maßnahmen" zum Schutz von Pflegebedürftigen gegen das Coronavirus einzuleiten. Stiftungsvorstand Eugen Brysch sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Es ist unverantwortlich, dass der Notfallplan zum Schutz der 800.000 Pflegebedürftigen und 764.000 Beschäftigten aus dem Jahr 2013 immer noch nicht angepasst wurde." (dpa)