Die konservative Juristin Amy Coney Barrett soll den Platz der verstorbenen Liberalen-Ikone Ruth Bader Ginsburg am Obersten Gericht der USA einnehmen. Ginsburg starb mit 87 Jahren an den Folgen einer Krebserkrankung. Ihre designierte Nachfolgerin Barrett gehöre zu den brillantesten Rechtsexperten in den USA, sagte Präsident Donald Trump zur Bekanntgabe seiner Nominierung in Washington.

Das Oberste Gericht hat in den USA oft das letzte Wort bei Grundsatzfragen zu Streitthemen wie Abtreibung, Einwanderung, Waffenrecht und Diskriminierung. Es gilt als wahrscheinlich, dass amerikanische Konservative einen neuen Anlauf machen könnten, das Recht auf Abtreibung und gleichgeschlechtliche Ehen vor Gericht zu kippen oder zumindest einzuschränken.

Die Richter am Obersten Gericht werden auf Lebenszeit ernannt. Sie werden vom Präsidenten vorgeschlagen und vom Senat bestätigt. Die Republikaner haben in der Kammer eine Mehrheit von 53 der 100 Sitze. Trump strebt eine Besetzung von Ginsburgs Posten noch vor der Präsidentenwahl am 3. November an. Mit Barrett würde Trump bereits den dritten Sitz am Obersten Gericht besetzen.

Trump sagte zudem, dass er das Oberste Gericht auch mit Blick auf mögliche Streitigkeiten um den Ausgang der Präsidentenwahl komplett besetzt haben wolle. Der Präsident behauptet bereits seit Wochen, dass per Post abgeschickte Stimmzettel die Gefahr von Wahlfälschung drastisch erhöhten. Experten und Wahlverantwortliche bestreiten dies. In der Corona-Krise greifen unterdessen viel mehr US-Bürger als üblich zur Briefwahl. (26.09.2020/dpa)