In Nordrhein-Westfalen ist die schrittweise Wiedereröffnung der Schulen ab dem 22. Februar geplant. Das sagte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Mittwoch nach den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Krise. NRW werde sich mit Hessen, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz abstimmen. "Unser Versprechen 'Schulen und Kita zuerst' konnte heute eingelöst werden", sagte Laschet weiter.

Bei ihren Beratungen über die Corona-Maßnahmen hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderregierungsschefs in einer Videokonferenz vereinbart, dass es für die Öffnung der Schulen nach der weitgehenden Schließung im Corona-Lockdown keine einheitliche Regelung geben soll. Vielmehr sollen die Länder darüber im Rahmen ihrer Kultushoheit selbst entscheiden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hätte sich nach eigener Aussage eine Öffnung von Schulen und Kitas um den 1. März herum gewünscht. Sie habe bestimmte eigene Vorstellungen gehabt, sagte Merkel, aber im Föderalismus gebe es tief verankerte Länderzuständigkeiten und dazu gehörten Schulen und Kitas. "Und da ist es ganz einfach nicht möglich, dass ich als Bundeskanzlerin mich so durchsetzen kann, als hätte ich da ein Vetorecht", sagte Merkel nach den Beratungen. Deshalb habe man gesagt, die Kultushoheit zähle und die Länder würden das in eigener Verantwortung entscheiden.

(10.02.2021/dpa)