Gerichtshof hebt Urteil gegen Brasiliens Ex-Präsident auf

Lula bekommt Rechte zurück

Ein Richter am Obersten Gerichtshof Brasiliens hat die Verurteilungen des ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva aufgehoben. Dies teilte das oberste Gericht in der Hauptstadt Brasília am Montag mit.

Lula da Silva / © Christophe Gateau (dpa)
Lula da Silva / © Christophe Gateau ( dpa )

Damit bekommt der 75-Jährige Medienberichten zufolge seine politischen Rechte zurück und kann auch wieder bei Wahlen antreten. In Brasilien steht 2022 die nächste Präsidentenwahl an. Der populäre linke Politiker war Staatschef in den Jahren 2003 bis 2011.

Gericht urteilte wegen Korruption-Vorwurf

Lula war 2018 von dem damaligen Richter und späteren Justizminister Sergio Moro in zweiter Instanz wegen Korruption und Geldwäsche zu zwölf Jahren und einem Monat Haft verurteilt worden. Deshalb konnte er trotz eines Vorsprungs in den Umfragen nicht an der folgenden Präsidentenwahl teilnehmen. 

Stattdessen zog der rechtspopulistische Jair Bolsonaro in den Präsidentenpalast ein. Lula kam 2019 nach 580 Tagen aus dem Gefängnis frei.

Lula bestreitet Vorwürfe gegen ihn 

Richter Edson Fachin kam nun zu dem Schluss, dass das frühere Gericht in der Stadt Curitiba nicht zuständig war, weil die Vorwürfe gegen Lula nicht direkt mit der Anti-Korruptionsoperation "Lava Jato" in Verbindung stünden. 

Unter anderem ging es um ein umstrittenes dreistöckiges Apartment in Guarujá an der Atlantikküste. Lula soll von einem Baukonzern begünstigt worden sein soll, was er vehement bestreitet. 

Kirche in Brasilien

Mit geschätzt rund 125 Millionen Katholiken (nach offiziellen Taufzahlen des Vatikan 171 Millionen) ist Brasilien das größte katholisch geprägte Land der Welt. Angesichts enormer sozialer Gegensätze ist das Engagement der Kirche für Arme und Entrechtete weithin anerkannt; Brasilien ist einer der Ausgangspunkte der sogenannten Theologie der Befreiung. Zugleich macht der katholischen Kirche eine wachsende Zahl protestantischer und evangelikaler Kirchen und Sekten ihre Rolle streitig.

Mann in Brasilien im Gebet / © Leo Correa (dpa)
Mann in Brasilien im Gebet / © Leo Correa ( dpa )
Quelle:
dpa