Am Internationalen Tag gegen Rassismus hat Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) dazu aufgerufen, im Kampf gegen Rassismus nicht nachzulassen. "Rassismus und Rechtsextremismus sind die größten Bedrohungen für unsere offene und vielfältige Gesellschaft", sagte sie am Sonntag in Berlin.

Die Bundesregierung müsse alle ihre 89 im vergangenen Jahr beschlossenen Maßnahmen gegen Rechtsextremismus und Rassismus schnellstens umsetzen. "Alle von Rassismus, Hass und Gewalt betroffenen Menschen müssen wir besser schützen und unterstützen", sagte Lambrecht.

Dazu gehöre auch, den Begriff "Rasse" im Grundgesetz noch vor der Bundestagswahl zu ersetzen. Lambrecht hatte vorgeschlagen, stattdessen ein Diskriminierungsverbot "aus rassistischen Gründen" zu verankern. Im Ressortkreis habe man sich bereits auf diesen Entwurf geeinigt. "Wir müssen den Entwurf jetzt zügig im Kabinett beschließen", forderte die Justizministerin. (kna/21.03.2021)