Knobloch schockiert über Wahlerfolg der AfD in Niedersachsen

"Alarmzeichen für das ganze Land"

Die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, hat sich entsetzt über das AfD-Ergebnis bei Wahl in Niedersachsen gezeigt. Auch andere Stimmen befürchten ein neues Erstarken von Rechtsextremismus.

Charlotte Knobloch / © Dieter Mayr (KNA)
Charlotte Knobloch / © Dieter Mayr ( KNA )

"Krisenzeiten waren zwar immer eine Feuerprobe für die Demokratie, aber Zuwächse für eine rechtsextreme Partei in dieser Größenordnung sind ein Alarmzeichen für das ganze Land - weit über Niedersachsen hinaus", sagte Knobloch, die auch Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern ist, am Sonntagabend in München. Die AfD kam bei der Landtagswahl am Sonntag auf 10,9 Prozent, was einem Zuwachs von 4,7 Prozent entspricht.

"Außer Hass und Ausgrenzung nichts zu bieten"

Es sei mehr als verständlich, dass die Menschen "derzeit ihre Sorgen und Nöte mit in die Wahlkabine nähmen", betonte Knobloch. "Wenn sich aber derart viele Wähler für eine Partei entscheiden, die außer Hass und Ausgrenzung nichts zu bieten hat und das Wertegerüst unserer Heimat angreift, dann macht das die Krise nur noch schlimmer." Minderheiten wie die jüdische Gemeinschaft bekämen dies zuerst zu spüren, "am Ende trifft es aber die ganze Breite der Gesellschaft."

Die demokratischen Parteien und die Bundes- und Landesregierungen müssten in dieser Lage eine kraftvolle Antwort geben, mahnte Knobloch: "Damit die Menschen das Vertrauen in die Demokratie nicht verlieren, müssen sie sehen, dass ihre Probleme gelöst werden." Es brauche klare Botschaften und zügige Lösungen, "damit wir den Extremisten endlich den Boden entziehen können."

Sozialpsychologin befürchtet Erstarken

Auch die Sozialpsychologin Pia Lamberty befürchtet angesichts der Ergebnisse ein weiteres Erstarken von Rechtspopulismus im kommenden Winter. "Ich sehe die Gefahr, dass die AfD in den kommenden Monaten wegen der Energiekrise weiter Zulauf bekommt", sagte die Geschäftsführerin des Centers für Monitoring, Analyse und Strategie (Cemas) in Berlin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montag).

"Dabei geht es auch um die Wahrnehmung der Krise: Akteure der Desinformation und Verschwörungsideologien arbeiten daran, dass die Vertrauenskrise in den Staat größer wird", sagte Lamberty. Das sei eine Strategie. "Politiker der anderen Parteien sind deswegen in der Verantwortung, nicht in den Chor der Antidemokraten einzuschwören", betonte sie.

Landtagswahl in Niedersachsen

Die SPD hat die Landtagswahl in Niedersachsen klar gewonnen. Ministerpräsident Stephan Weil kann nun wie erhofft mit den Grünen ein neues Regierungsbündnis schmieden. Sein bisheriger Koalitionspartner, die CDU, fuhr das schlechteste Wahlergebnis seit Jahrzehnten ein. Landeschef Bernd Althusmann räumte die Schlappe ein und kündigte noch am Sonntagabend an, sein Amt abzugeben. Die FDP flog nach fast zehn Jahren knapp aus dem Landtag - was nun für Ärger auch in der Berliner Ampel-Koalition sorgen könnte.

Die Niedersachsen müssen wieder an die Wahlurnen / © Wolfram Kastl (dpa)
Die Niedersachsen müssen wieder an die Wahlurnen / © Wolfram Kastl ( dpa )
Quelle:
KNA