Bund-Länder-Kommission

Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus / © Carsten Koall (dpa)
Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus / © Carsten Koall ( dpa )

Die Bund-Länder-Kommission (BLK) zur Bekämpfung von Antisemitismus und zum Schutz jüdischen Lebens gibt es seit 2019. Der Einrichtung der BLK liegt ein Beschluss der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie der Regierungschefinnen und -chefs der Länder zugrunde. Die Beauftragten und Ansprechpersonen des Bundes und der Länder treffen sich vier Mal im Jahr. Zu ihren zentralen Aufgaben zählt die Kommission eine Abstimmung zwischen Bund und Ländern, um "gemeinsam und entschlossen" gegen Antisemitismus in Deutschland vorzugehen.

Dazu gehören der Informationsaustausch, Empfehlungen zu Prävention und Bekämpfung von Antisemitismus, zum Schutz jüdischen Lebens und zum Gedenken an die Schoah. Außerdem sollen überregionale Projekte angeregt und vorbereitet sowie ein internationaler Austausch im Vorgehen gegen Judenfeindschaft gepflegt werden.

Vorsitzender ist der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus, Felix Klein. Der Co-Vorsitz wechselt unter den Vertreterinnen und Vertretern der Länder, derzeit hat ihn Niedersachsen inne. Der Co-Vorsitz in der BLK ist gekoppelt an den Vorsitz in der Ministerpräsidentenkonferenz.