Die EU und Italien haben einen Zehn-Punkte-Plan zur Bekämpfung der Migration über das Mittelmeer vorgelegt. Die steigenden Zahlen seien eine europäische Herausforderung, die europäische Lösungen erfordere, sagte die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei einem gemeinsamen Besuch mit Italiens Premierministerin Giorgia Meloni auf der italienischen Insel Lampedusa. Der Plan solle eine koordinierte Antwort der italienischen und europäischen Behörden sein.
Demnach ist ein verstärkter Einsatz der EU-Grenzschutzagentur Frontex geplant. Frontex solle die italienischen Behörden bei der Registrierung von ankommenden Geflüchteten unterstützen, darüber hinaus aber auch die Rückführung von Migrantinnen und Migranten übernehmen. Man wolle dafür die Zusammenarbeit mit den wichtigsten Herkunftsländern verstärken, namentlich mit Guinea, der Elfenbeinküste, dem Senegal und Burkina Faso. Frontex könnte beim Aufbau von Strukturen und der Ausbildung helfen, hieß es.
Zudem soll die EU-Grenzschutzagentur die Luftüberwachung des Mittelmeeres verstärken. Zurückgelassene Flüchtlingsboote sollen zerstört werden, damit sie nicht wieder genutzt werden können. Wer keinen Anspruch auf Asyl habe, müsse zurückkehren, forderten von der Leyen und Meloni. Dafür seien auch schnellere Verfahren nötig.
Die EU-Mitgliedsstaaten forderte von der Leyen auf, den freiwilligen Solidaritätsmechanismus zu nutzen, um die Verteilung der
Geflüchteten zu gewährleisten und diese von der Insel Lampedusa zu bringen. Nach Angaben der Europäischen Union hat über eine halbe Million Menschen in der ersten Jahreshälfte 2023 einen Asylantrag in den EU-Staaten sowie Norwegen und der Schweiz gestellt. Die meisten Geflüchteten kommen demnach weiterhin über das Mittelmeer und den Balkan nach Europa.
Von der Leyen bekräftigte ihre Forderung nach verstärkter Zusammenarbeit mit den Ländern entlang der Fluchtrouten. Auch das im Juli vereinbarte Abkommen mit Tunesien müsse umgesetzt werden. Die Lieferung von Ausrüstung an die Küstenwache des nordafrikanischen Staates soll demnach nun beschleunigt werden. Das Land steht wegen seines Umgangs mit Migrantinnen und Migranten aus Ländern südlich der Sahara seit Monaten in der Kritik. (epd/17.09.2023)