UN-Kommission fordert für Syrien dringend einen Waffenstillstand

Syrien wurde laut einer UN-Kommission wegen des Bürgerkriegs und des Gaza-Konflikts von einer Welle der Gewalt überrollt. "Seit Oktober ist es in Syrien zur größten Eskalation der Kämpfe seit vier Jahren gekommen", sagte Paulo Pinheiro, Vorsitzender der Syrien-Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrates in Genf Mitte März. "Auch Syrien braucht dringend einen Waffenstillstand", forderte er vor dem Hintergrund der Verhandlungen über eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas.

Die Lage in Syrien eskalierte nach einem Angriff auf eine Militärakademie mit Dutzenden Toten Anfang Oktober. Laut dem jüngsten Bericht der Syrien-Kommission bombardierten syrische und russische Streitkräfte daraufhin mindestens 2300 Ziele in Gebieten, die von der syrischen Opposition kontrolliert werden. Mehr als 500 Zivilisten seien getötet oder verletzt worden, etwa 120 000 Menschen seien geflohen, hieß es. "Es sollte niemanden überraschen, dass die Zahl der syrischen Asylbewerber in Europa im vergangenen Oktober den höchsten Wert in sieben Jahren erreicht hat", sagte Kommissions-Mitglied Hanny Megally.

Seit dem Beginn des aktuellen Konfliktes im Gazastreifen sind die regionalen Spannungen auch auf Syrien übergeschwappt. Der Bericht verwies auf israelische Angriffe auf Ziele mit Verbindungen zu seinem Erzfeind Iran, und von gegenseitigen Attacken von proiranischen Milizen und US-Kräften in Syrien. Dazu kommen verstärkte türkische Militäroperationen gegen die von Kurden angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF), Gefechte zwischen SDF und Stammes-Milizen sowie ein Anstieg von Angriffen durch die Terrorgruppe Islamischer Staat.

In dieser komplexen Konfliktsituation seien vermutlich Kriegsverbrechen gegen die Zivilbevölkerung verübt worden, die auch unter flächendeckender Armut und Gesetzlosigkeit leide. "Das syrische Volk kann keine weitere Verschärfung dieses verheerenden, anhaltenden Kriegs erdulden", sagte Pinheiro. (dpa)