Das niedersächsische Innenministerium hat den Verein Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft (DMG) in Braunschweig verboten und aufgelöst. Dazu fanden Razzien in acht Gebäuden in Berlin und Braunschweig statt, wie das Ministerium am Mittwoch in Hannover mitteilte. Der Verein richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung. Er stelle seit Jahren einen zentralen Knotenpunkt in der deutschsprachigen salafistischen Szene dar.
"Das Verbot der DMG ist ein harter Schlag gegen die salafistische Szene in Niedersachsen und darüber hinaus", erklärte Innenministerin Daniela Behrens (SPD). "Mit den Verbotsmaßnahmen nehmen wir den deutschsprachigen salafistischen Predigern ihre wichtigsten Plattformen zur Verbreitung ihrer extremistischen Ideologie und schwächen die Szene damit empfindlich."
"Schlagkräftig und konsequent"
Die niedersächsischen Sicherheitsbehörden nähmen die Bedrohung durch den Islamismus ausgesprochen ernst, so die Politikerin. "Wie schon beim 2017 durchgesetzten Verbot des DIK Hildesheim handeln wir schlagkräftig und konsequent, sobald sich ein zentraler Anlaufpunkt für Salafisten in unserem Bundesland entwickelt. Wir dulden keine Vereine, in denen regelmäßig vermeintlich Ungläubige, Frauen oder Juden sowie unsere Gesellschaftsordnung im Gesamten abgewertet werden und zu deren Bekämpfung aufgerufen wird."
Bundesweite salafistische Plattform
Die DMG hat laut Ministerium überregionalen Predigern eine Plattform geboten, um salafistisches Gedankengut verbreiten zu können. Durch sein Onlineangebot verfüge der Verein über eine enorme Reichweite - gerade in den für junge Menschen relevanten Sozialen Medien.
Die regelmäßig freitags und samstags stattfindenden Predigten und Vorträge seien auf Deutsch per Livestream übertragen und später auf Youtube eingestellt worden. Zudem habe die DMG kurze Clips auf Instagram, Telegram, Tiktok und Youtube eingestellt, in denen Prediger Antworten auf Zuschauerfragen geben.
Mit dem Verbot wurde der Verein aufgefordert, diese Kanäle schnellstmöglich stillzulegen. Auch das Vereinsvermögen wurde beschlagnahmt.
