Merkel mit Rice in Berlin zusammengetroffen

Wiedergeburt des Nahost-Quartetts?

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am Donnerstagmorgen im Berliner Kanzleramt mit US-Außenministerin Condoleezza Rice zusammengetroffen. Rice wollte die Kanzlerin und EU-Ratspräsidentin über ihre jüngste Nahost-Reise unterrichten. Dabei geht es vor allem um die Bemühungen zur Wiederbelebung des Nahost-Quartetts. Darüber hatte Rice am Mittwochabend bereits mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) gesprochen. Die aus USA, EU, Russland und den UN bestehende Runde solle in den ersten Februartagen in Washington zusammenkommen, hatte Steinmeier nach dem Treffen mit Rice mitgeteilt. Die Zeit sei reif, eine erneute Verhandlungsinitiative für einen Frieden in der Region zu
unternehmen.

(DR)

Der frühere US-Botschafter in Deutschland, Richard Holbrooke, hatte im Vorfeld Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, US-Außenministerin Condoleezza Rice bei dem bevorstehenden Treffen
offen mit der Kritik Europas an der Irakstrategie der USA zu konfrontieren. Es sei von großer Bedeutung, dass die Deutschen gerade jetzt die EU-Präsidentschaft und den G8-Vorsitz führten, sagte Holbrooke der Berliner Zeitung.

Das Treffen mit Rice sei eine sehr gute Gelegenheit, um ganz frei heraus mit der amerikanischen Seite zu reden, sagte Holbrooke, der der oppositionellen demokratischen Partei angehört. Allerdings müsse Merkel dies im vertraulichen Gespräch tun. Eine öffentliche Aufforderung zu einer Kursänderung würde wie eine Herausforderung wirken, sagte der Diplomat der Zeitung.

Erler: Erfolg der deutschen Diplomatie
Nach Angaben von Außenamts-Staatsminister Gernot Erler (SPD) wird das Thema auf jeden Fall bei dem Treffen angesprochen. Deutschland hoffe immer noch auf einen zweiten, politischen Teil der neuen Irakstrategie der USA. Ohne einen größeren politischen Ansatz, der die ganze Region einbeziehe, werde es vermutlich zu keiner durchgreifenden Änderung kommen, warnte Erler im Deutschlandfunk.

Offenbar wachse in Washington die Erkenntnis, dass die "katastrophale" Entwicklung im Irak mit anderen Krisen, etwa im Iran oder in Israel, zusammenhänge, sagte Erler. Die USA hätten damit auch ein wenig dem deutschen Drängen nachgegeben.