Kirchen begrüßen Ja der Iren zu EU-Reformvertrag

"Neue Schubkraft"

Mit deutlicher Mehrheit hat sich die irische Bevölkerung am Freitag in einer Volksabstimmung für den Vertrag von Lissabon ausgesprochen. 67,1 Prozent stimmten dafür, 32,9 Prozent dagegen. Die Kirchen begrüßen das Ergebnis.

 (DR)

Dadurch erhalte die Europäische Union neue Schubkraft, erklärte der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Robert Zollitsch, am Samstag in Paris. Er äußerte sich bei der Vollversammlung des Rates der katholischen Europäischen Bischofskonferenzen (CCEE).

In Genf wertete der Rat der Gemeinschaft Evangelischer Kirchen in Europa (GEKE) das Votum als Auftrag an die Politik, den europäischen Einigungsprozess stärker in der Bevölkerung zu verankern. Bei der Volksabstimmung vor einem Jahr hatten die Iren den Vertrag noch mehrheitlich abgelehnt.

Zollitsch betonte, Irland habe nun bewiesen, dass es an einem vereinten Europa mitbauen wolle. Damit erhalte der Lissabon-Vertrag eine neue Chance. Diese sei wichtig, auch wenn der Vertrag Defizite wie den fehlenden Gottesbezug aufweise.

Der GEKE-Rat erklärte, der neue EU-Vertrag stelle den Dialog der europäischen Institutionen mit den Kirchen und anderen Religionsgemeinschaften auf eine rechtliche Grundlage. Dieser Dialog könne zur Verankerung des europäischen Einigungsprozesses in der Bevölkerung beitragen. Der GEKE gehören 105 protestantische Kirchen an.

Bischöfe vor der Wahl
Die irischen Bischöfe hatten vor dem Referendum erklärt, Katholiken könnten beim Referendum sowohl mit "Ja" als auch mit "Nein" stimmen. Sie warnten zugleich vor verfälschenden Aussagen über den Lissabon-Vertrag in der Referendums-Kampagne. Andere christliche Kirchen in Irland plädierten für ein "Ja".

Bei der zweiten Volksabstimmung über den Vertrag von Lissabon stimmten laut dem amtlichen Endergebnis mehr als zwei Drittel der Wähler dafür. Bei einem ersten Referendum 2008 war der Vertrag noch abgelehnt worden. Irland hatte von den EU-Staats- und Regierungschefs deshalb Zusicherungen erhalten, der Vertrag werde keine Änderungen etwa bei den strengen irischen Abtreibungsgesetzen oder der Neutralität des Landes bewirken.