Das Kabinett Michelettis tritt zurück

Mit dem Schritt soll der vor einer Woche erzielte Kompromiss mit dem gestürzten Präsidenten Manuel Zelaya umgesetzt werden. Er sieht eine Regierung der Nationalen Einheit vor. Die vereinbarte Frist zur Regierungsbildung lief in der Nacht zum Freitag ergebnislos ab.

Kurz zuvor verweigerte Zelaya die Beteiligung an der Regierungsbildung und erklärte den Kompromiss für gescheitert. Zur Begründung führte er an, das Parlament verzögere "auf Weisung Michelettis" die Entscheidung über seine Wiedereinsetzung. Ohne Zelayas Rückkehr ins Amt könne aber auch keine neue Regierung gebildet werden. Zugleich erklärte die Zelaya nahestehende "Nationale Widerstandsfront gegen den Staatsstreich", das Ergebnis der für Ende November geplanten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen nicht anzuerkennen.

Vermittlung durch US-Regierung
Der Kompromiss, der am vergangenen Freitag unter Vermittlung von US-Staatssekretär Thomas Shannon geschlossen wurde, übertrug dem Parlament die Entscheidung über die Wiedereinsetzung Zelayas. Eine Frist dafür wurde jedoch nicht festgelegt. Das Parlament entschied daraufhin, zuerst eine Stellungnahme des Obersten Gerichts und weiterer Institutionen einzuholen, und vertagte die Entscheidung. Parlamentspräsident José Angel Saavedra nannte auf Anfrage lokaler Medien keinen Termin für die Abstimmung.

Überschattet wurde das politische Tauziehen in Honduras von drei Bombenanschlägen binnen 24 Stunden, bei denen laut Polizei mindestens ein Mensch ums Leben kam. Ein Anschlag galt einem Micheletti nahestehenden Radiosender.

Zelaya hält sich seit seiner Rückkehr nach Honduras am 21. September in der brasilianischen Botschaft in Tegucigalpa auf. Er ware Ende Juni von der Armee gestürzt und ins Exil geflogen worden. Übergangspräsident Micheletti ist international nicht anerkannt.