In einem rund 100-seitigen Bericht zählt die Organisation für die Jahre 2005 bis 2009 deutsche Exportgenehmigungen im Wert von 77 Millionen Euro auf. Es handele sich unter anderem um Kleinwaffen, Munition und Militärfahrzeuge. Amnesty-Rüstungsexperte Mathias John sagte, diese Waffenlieferungen seien genehmigt worden, obwohl schon damals ein erhebliches Risikos bestanden habe, dass mit diesen Waffen Menschenrechtsverletzungen begangen werden.
In der Studie werden Rüstungslieferungen nach Ägypten, Bahrain, in den Jemen sowie nach Libyen und Syrien untersucht. Die wichtigsten Exportstaaten waren laut Amnesty neben Deutschland Belgien, Bulgarien, Frankreich, Großbritannien, Italien, Österreich, Russland, Tschechien und die USA. Sie alle hätten Waffen, Munition und andere Ausrüstung geliefert, mit deren Hilfe Polizei und Militär friedliche Demonstranten getötet, verletzt oder willkürlich verfolgt hätten.
Wenn jetzt Waffenembargos verhängt werden, komme das zu spät und sei zu wenig, sagte John. Die Untersuchung mache erneut deutlich, dass die bestehenden Exportkontrollen nicht ausreichten. Nötig sei daher dringend ein wirksames internationales Waffenhandelsabkommen.
Demnach dürften keine Rüstungsgüter geliefert werden, wenn der Empfänger damit schwere Menschenrechtsverletzungen begehen könnte. Amnesty forderte die Bundesregierung auf, sich weiterhin für ein umfassendes internationales Waffenhandelsabkommen einzusetzen.
Notwendig sei aber auch, dass Deutschland schon jetzt eine verbindliche Menschenrechtsklausel anwendet.
Amnesty gibt Deutschland Mitschuld an Unterdrückung des "Arabischen Frühlings"
Deutsche Waffen in Nahost
Friedliche Proteste im Nahen Osten und in Nordafrika werden nach Angaben von Amnesty International auch mit deutschen Waffen unterdrückt. Die Bundesrepublik und 16 weitere Staaten hätten große Mengen Waffen in die Region geliefert, die jetzt zur Unterdrückung des "Arabischen Frühlings" eingesetzt würden.
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