Deutschland müsse zu einer dauerhaften Aufnahme von Menschen aus der Kriegsregion bereit sein. Kriterium dabei sollte allein die Schutzbedürftigkeit, nicht aber die Religion sein, sagte Irak-Expertin Ruth Jüttner dem epd. Auch müssten die europäischen Staaten vorerst auf jegliche Abschiebungen in den Irak verzichten.
Insbesondere die Union lehnt bisher ein sogenanntes Resettlement-Verfahren mit Unterstützung des UN-Flüchtlingshilfswerks ab, wie es Amnesty und die Evangelische Kirche in Deutschland favorisieren. Dabei werden nicht nur einmalig, sondern regelmäßig Flüchtlinge auf unbefristete Zeit aufgenommen. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) möchte zudem vor allem Christen helfen, die im Irak einer besonderen Gefährdung ausgesetzt seien.
Der Bundestag hatte vor wenigen Tagen mit den Stimmen der großen Koalition einen Antrag der Grünen auf rasche Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Irak abgelehnt. Schäuble und der Berliner Innensenator Ehrhart Körting (SPD) signalisierten allerdings ihre Bereitschaft, noch vor einem EU-Beschluss Flüchtlinge für eine gewisse Zeit in Deutschland aufzunehmen.
In ein Aufnahme-Programm sollten Amnesty zufolge auch Menschen einbezogen werden, die bereits nach Syrien oder Jordanien geflüchtet und besonderen Risiken ausgesetzt sind. Als Beispiele werden Kranke, Minderjährige und alleinstehende Frauen genannt. In den beiden Nachbarstaaten des Irak sollen sich derzeit mehr als 40 Prozent der Irak-Flüchtlinge aufhalten.
Amnesty drängt Deutschland zur Aufnahme von Irak-Flüchtlingen
Nicht bis September warten
Amnesty International hat an Bund und Länder appelliert, die angestrebte Aufnahme irakischer Flüchtlinge bald in die Tat umzusetzen. Nach dem erneuten Aufschub einer Entscheidung der EU-Innenminister auf frühestens September dürfe Deutschland nicht länger auf eine europäische Regelung warten, erklärte die Menschenrechtsorganisation am Sonntag in Berlin. Die Lage von rund 4,7 Millionen irakischen Flüchtlingen werde immer verzweifelter.
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