Wie aus dem Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für 2017 hervorgeht, wurden im vergangenen Jahr Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 6,24 Milliarden Euro erteilt - das waren knapp neun Prozent weniger und damit 600 Millionen Euro weniger als 2016. Es ist aber immer noch der dritthöchste Wert überhaupt nach den beiden Rekordjahren 2015 und 2016. An Nato- und EU-Länder gingen Rüstungsgüter im Wert von 2,45 Milliarden Euro. Die Bundesregierung entscheidet über die Genehmigungen im Einzelfall unter Berücksichtigung der politischen Lage.
Rüstungsexporte für Drittländer angestiegen
Besonders umstritten sind die Genehmigungen für sogenannte Drittländer, die nicht der EU und der Nato angehören - sie stiegen im vergangenen Jahr an. Dies liege vor allem an einzelnen Ausfuhrvorhaben mit einem hohen Auftragswert, hieß es. Dazu zählten Genehmigungen für die Lieferung einer Fregatte für die algerische Marine und für ein U-Boot für die ägyptische Marine. Für Drittländer wurden insgesamt Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsexporte in Höhe von 3,79 Milliarden erteilt, 2016 waren es 3,67 Milliarden Euro. Bedeutendste Empfängerländer waren den Angaben zufolge Ägypten (708,3 Millionen Euro), Indonesien (131,1 Millionen) und Pakistan (32,4 Millionen).
Bedford-Strohm kritisiert Rüstungsexporte an Dritt- und Entwicklungsländer
Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, hat einen Anstieg deutscher Rüstungsexporte in Dritt- und Entwicklungsländer scharf kritisiert. "Ausgerechnet am Weltflüchtlingstag werden erschreckende Zahlen zum Anstieg deutscher Rüstungsexporte in Staaten außerhalb von EU und Nato öffentlich", sagte Bedford-Strohm den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland. "Waffen schaffen weder Frieden noch zivile Zukunftsperspektiven, sondern treiben Menschen in die Flucht", sagte Bedford-Strohm.
