"Antisemitische Straftaten werden zwar weiterhin von Rechtsradikalen begangen, aber es handelt sich keineswegs um ein Phänomen der Ränder, allein von Nazis oder Islamisten", sagte sie der "Frankfurter Rundschau" an diesem Mittwoch. "Antisemitismus bietet eine vereinfachende Erklärung für gesellschaftliche Probleme und steht damit Aufklärung und demokratischer Bewusstseinsbildung entgegen", unterstrich Pau (Die Linke).
Pau unterstützt die Empfehlung des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus, einen Sonderbeauftragten für Antisemitismus im Kanzleramt einzusetzen. Der Expertenkreis hatte dem Bundestag Ende April einen Bericht vorgelegt. Darin heißt es, Antisemitismus komme in allen Bevölkerungsschichten vor.
Sieben NGO's für Antisemitismus-Bekämpfung
Pau betonte, es gehe auch darum, ein längerfristiges Konzept über Ressortgrenzen hinweg zu erarbeiten: "Ich finde den Vorschlag gut, wenn damit Ressourcen verbunden sind und eine Koordination quer über die Ressorts hinweg", sagte die Linken-Politikerin. Sie forderte zudem, zivilgesellschaftliche Präventions- und Bildungsprojekte dauerhaft zu finanzieren. Dafür solle eine Bundesstiftung gegründet werden, auch um diese Aufgabe vor parteipolitischer Einflussnahme zu schützen.
Am Dienstag hatten sieben deutsche Nichtregierungsorganisationen in einem offenen Brief vom Bundestag die Umsetzung konkreter Maßnahmen zur Antisemitismus-Bekämpfung gefordert. Unterzeichner sind die Amadeu Antonio Stiftung, das American Jewish Committee, die Aktion Sühnezeichen Friedensdienste, die Deutsch-Israelische-Gesellschaft, das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus, der Zentralrat der Juden in Deutschland und die Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland.
