Im Rahmen ihrer Israelreise hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas am Montag den südisraelischen Kibbuz Kfar Azza besucht, der am 7. Oktober Ziel eines Terrorangriffs der islamistischen Hamas wurde. Für das, was sie vor Ort an Zerstörung gesehen habe, fehlten ihr die Worte, sagte die SPD-Politikerin zum Abschluss des Besuchs der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA). "Für diese terroristischen Anschläge der Hamas gibt es keine Rechtfertigung, und es darf auch nicht akzeptiert werden, dass das gefeiert oder verherrlicht wird", so Bas wörtlich.
In Begleitung ihres israelischen Amtskollegen Amir Ohana (Likud) und Vertretern der israelischen Armee besuchte Bas unter anderem einen Teil des Kibbuz, der vor allem von jungen Mitgliedern bewohnt wurde, "eine Generation, die für den Frieden gekämpft hat auf beiden Seiten und dann auf bestialische Seite niedergemetzelt wurde", so Bas.
Augenzeugenberichte von Oberst Golan Vach, Kommandeur der Such- und Rettungsaktionen im Süden Israels, und Fotos von teils grausam zugerichteten Leichen hinterließen sichtlich Spuren im Gesicht der Politikerin.In den Trümmern betonte Bas erneut ein Selbstverteidigungsrecht Israels, «und zwar auch in Zukunft». Angesichts der Gräueltaten der Hamas seien die in Deutschland verbreitete Formulierung «Ja, aber» sowie die Infragestellung der israelischen Gegenwehr inakzeptabel.
"Kein Aber, sondern ein und"
Gleichzeitig die Zivilbevölkerung im Gazastreifen zu sehen, sei "kein Aber, sondern ein und". Gerade angesichts der besonderen Verantwortung Deutschlands für Jüdinnen und Juden weltweit seien Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und ihr als Bundestagspräsidentin der Besuch als Zeichen der Solidarität und der deutsch-israelischen Freundschaft in schwieriger Zeit so wichtig.
Amtskollege Ohana dankte "Deutschland, dem deutschen Parlament und dem Präsidenten für die Solidarität, die Freundschaft und die Unterstützung in den härtesten Zeiten". Der Kampf Israels gegen die Hamas sei nicht nur im Sinne Israels, so der israelische Politiker. "Wir müssen Hamas für die Welt eliminieren für die freie Welt, von der wir Teil sind."
Neue Generationen für den Frieden
Mit Ohana habe sie nicht nur über das Geschehene gesprochen, sagte Bas, sondern "auch über die Zukunft, die irgendwann, wenn die Hamas vernichtet ist, möglich sein muss". Solange nicht alle der 240 Geiseln freigekommen seien, könne Israel nicht aufhören sich zu wehren. Angesichts des Terrors vom 7. Oktober sei es schwer, sich eine Lösung vorzustellen, so die Bundestagspräsidentin. "Möglicherweise braucht es eine neue Generation, die für den Frieden steht, um das verhandeln zu können, junge Generationen, die nicht in Hassspiralen übereinander herfallen und sich ermorden."
Dass es keinen anderen Weg in die Zukunft gibt, sei jedoch sicher, denn "keiner möchte einen dauerhaften Terror erleben". Die deutsche Position sei nach wie vor, dass eine Zwei-Staaten-Lösung der beste Weg ist, bekräftigte Bas auf Nachfrage die Position, die schon Bundespräsident Steinmeier am Abend während seines Besuchs bei dem israelischen Präsidenten Isaac Herzog betont hatte. Zumindest müsse man den Versuch dazu unternehmen, im Gespräch mit der arabischen Welt. Sicher scheine ihr, "dass es nicht mit Akteuren im Gazastreifen geht".
Die Verpflichtung hört niemals auf
Deutschland werde an der Seite Israels stehen und helfen, solange Israel diese Hilfe brauche und einfordere, sagte Bas der KNA. Entsprechend werde der Deutsche Bundestag diskutieren, inwieweit Deutschland "beim Wiederaufbau mit finanziellen Mitteln helfen" könne. Bas: "Die deutsche Verpflichtung gegenüber Jüdinnen und Juden hört niemals auf."
