China öffnet das Internet - teilweise

Zensur light

China hat eine Woche vor Beginn der Olympischen Spiele in Peking auf die weltweite Kritik an der Internet-Zensur reagiert. Seit Freitag sind nach Angaben deutscher Journalisten vor Ort verschiedene zuvor gesperrte Internetseiten wieder erreichbar. Eine völlige Freigabe sei aber nicht erfolgt.

 (DR)

Dennoch äußerte sich das Internationale Olympische Komitee (IOC) zufrieden. Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) ist unterdessen nach eigenen Angaben in Verhandlungen mit chinesischen Behörden, um zensurbedingte Verzögerungen bei der Auslage von Tageszeitungen im "Deutschen Haus" zu vermeiden. Chinas Staatspräsident Hu Jintao warnte vor einer Politisierung der Olympischen Spiele.

Wie Sportbund-Sprecher Gerd Graus dem epd am Freitag sagte, sind die Seiten von Amnesty International und der Deutschen Welle vom olympischen Pressezentrum aus wieder erreichbar. Auch außerhalb des Pressezentrums können diese Auftritte abgerufen werden. Weiterhin nicht erreichbar sind nach Angaben von deutschen Korrespondenten aber verschiedene Internetseiten zu Tibet, der Falun-Gong-Bewegung oder anderen für die chinesische Regierung kritischen Themen.

Das IOC erklärte ungeachtet weiter bestehender Sperrungen, es sei erfreut, dass die mit den Olympia-Organisatoren angesprochenen Probleme schnell gelöst worden seien. Das IOC habe stets von den chinesischen Behörden verlangt, dass Journalisten ungehindert arbeiten können, und sei zufrieden, dass diese Zusicherung aufrecht erhalten werde.

Sportbund verhandelt über Auslage von Zeitungen
Der DOSB ist laut Graus "guter Hoffnung", im "Deutschen Haus" in Peking deutsche Tageszeitungen bald nach Erscheinen auslegen zu können. Zugleich widersprach er Berichten, wonach die chinesischen Behörden die Auslage ganz unterbinden wollten. Der Normalfall sei aber, dass die Zeitungen erst zwei bis drei Tage nach Eintreffen in Peking verfügbar seien. In der Zwischenzeit würden sie von der Zensur geprüft. Der DOSB sei in Verhandlungen, um zu erreichen, dass die Tageszeitungen bald nach Anlieferung den Sportlern und ihren Gästen im "Deutschen Haus" zur Verfügung stehen und keine Zeitverzögerung mehr eintritt. Zuvor hatte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) DOSB-Präsident Thomas Bach aufgefordert sicherzustellen, dass im "Deutschen Haus" deutsche Zeitungen frei verfügbar sind.

Der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) protestierte gegen die Restriktionen. "Das ist ein eklatanter Verstoß gegen die Prinzipien der Pressefreiheit und den olympischen Geist", erklärte VDZ-Geschäftsführer Wolfgang Fürstner. Er appellierte an DOSB und IOC ihren Einfluss geltend zu machen, damit die Behinderung der Medien beendet wird. Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union griff das IOC scharf an. Es werde offensichtlich, dass bei der Vorbereitung der Olympischen Spiele keine ausreichenden Absprachen über den freien Zugang zum Internet oder anderen ausländischen Medienerzeugnissen getroffen worden seien.

Chinas Staats- und Parteichef Hu sagte laut amtlicher Nachrichtenagentur Xinhua bei einer seiner seltenen Pressekonferenzen in Peking, eine Politisierung der Spiele widerspreche dem olympischen Geist. Es sei unvermeidlich, dass Menschen verschiedener Meinung zu bestimmten Themen sind. Doch eine Politisierung würde der olympischen Bewegung schaden.