Eine vom "Ständigen Ausschuss des Volkskongresses von Xinjiang" erlassene Verordnung verbiete Organisationen und Einzelpersonen die Verbreitung von religiösem Extremismus und Terrorismus, berichtete das staatliche chinesische Portal "Global Times»"(Freitag).
Religiöse Minderheit als Störung kommunistischer Einheit und Ordnung
Ebenso seien die Untergrabung der nationalen Einheit, die Störung der gesellschaftlichen Ordnung und die Behinderung im Namen von Religion in Verwaltung, Justiz, Bildung und anderen staatlichen Systemen untersagt.
Religionsschulen müssten laut der neuen Verordnung in ihrem Bildungsansatz "dem Weg der chinesischen Merkmale folgen", so der Bericht.
Die Sinisierung betreffe auch die Architektur. Neu errichtete, renovierte oder erweiterte religiöse Stätten müssten in Zukunft chinesische Stilmerkmale etwa in Architektur, Skulptur, Malerei und Dekoration widerspiegeln.
Diskriminierung unter dem Vorwand der Terrorismus-Bekämpfung
"Xinjiang erlebt die Präsenz von gewalttätigem Terrorismus, der die Religion als Instrument nutzt", hieß es. Namentlich nicht genannte "Experten" sagten der "Global Times", die neue Verordnung berücksichtige die in der Verfassung Chinas garantierte Religionsfreiheit.
Die Uiguren, mit rund 10 Millionen Mitgliedern nach den Hui die zweitgrößte muslimische Bevölkerungsgruppe unter den 23 Millionen Muslimen in China, sind seit langem im Visier der Kommunisten. Das Turkvolk lebt vornehmlich in der autonomen Provinz Xinjiang (Ostturkestan) im Nordwesten Chinas.
Peking bedroht Religionsfreiheit von Christen und Muslimen
Seit Präsident Xi Jinping 2016 eine "Sinisierung" der Religionen anordnete, stehen vor allem Christen und Muslime unter Beobachtung.
Auf Basis von Satellitendaten schätzt das Australian Strategic Policy Institute (ASPI) die Zahl zerstörter oder beschädigter Moscheen in Xinjiang auf 16.000, 65 Prozent aller islamischen Gotteshäuser.
Folter, sexuelle Gewalt, Zwangsarbeit, Verschwindenlassen und Tod
Der UN-Ausschuss für die Beseitigung der Rassendiskriminierung verlangte kürzlich von China die sofortige Untersuchung mutmaßlicher Menschenrechtsverletzungen gegen Uiguren in Xinjiang. Die Rede ist von Folter, Misshandlung, sexueller Gewalt, Zwangsarbeit, Verschwindenlassen und Tod in Gewahrsam.
In Tibet verfolgt China eine Sinisierung seit der Annektierung in den 50er Jahren. Seit 2022 üben chinesische Behörden zunehmend Druck auf buddhistische Mönche in Tibet aus, sich vom Dalai Lama als ihrem höchsten spirituellen Führer loszusagen.
Uiguren in China
Die Uiguren sind ein muslimisches Turkvolk. Sie leben vor allem in der autonomen Region Xinjiang (Ostturkestan) im Nordwesten Chinas. Mit rund 10 Millionen Mitgliedern sind sie nach den Hui die zweitgrößte muslimische Bevölkerungsgruppe unter den 23 Millionen Muslimen in China. Größere Minderheiten gibt es auch auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion, etwa in Kasachstan. Kleinere Gruppen leben in Kirgistan, Usbekistan, in der Mongolei, der Türkei, Afghanistan und Pakistan.
