Der religionspolitische Beauftragte der SPD, Lars Castellucci, regte an, mit Blick auf die Religionsfreiheit weltweit ein Monitoring aufzusetzen und nicht nur einzelne Länder in den Blick zu nehmen. Anlass für die Debatte war ein Antrag der Union mit der Forderung, das Amt des Religionsbeauftragten fortzuführen.
Es war unter der großen Koalition 2018 eingeführt und mit dem Unionsabgeordneten Markus Grübel (CDU) besetzt worden. Angesiedelt ist das Amt beim Entwicklungsministerium. Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hatte bereits am Mittwoch erklärt, in Kürze einen Vorschlag für einen neuen Beauftragten bekannt zu geben. Im Koalitionsvertrag war das Amt nicht erwähnt worden.
Der Unions-Abgeordnete Michael Brand (CDU) würdigte in seiner Rede den bisherigen Amtsinhaber Grübel. Er habe das Amt mit großem Engagement und Empathie ausgefüllt. Er plädierte für eine dauerhafte Verankerung eines Religionsbeauftragten. Grübel selbst betonte, dass sich weltweit rund 80 Prozent der Menschen einer Religion zurechneten. Er erklärte, "wer Religion gering schätzt, ist schlechterdings weltfremd".
Pau: Auch Antisemitismus bedenken
Die Bundestagsabgeordnete der Linken, Petra Pau, erinnerte auch an einen "grassierenden Antisemitismus hierzulande". Ähnlich äußerte sich auch Castellucci. Es sei "bedrückend und beschämend, wie Gotteshäuser hier geschützt werden müssen". Das zeige doch, dass es eine Riesenaufgabe sei.
Der Grünen-Abgeordnete Max Lucks erinnerte zudem an die "dramatische Lage der Christen in Afghanistan", die nicht erst seit der Machtübernahme durch die Taliban Angst vor Diskriminierung hätten. Zugleich müsse auch alles daran gesetzt werden, den Genozid an die Jesiden aufzuarbeiten. Der Antrag wurde an die entsprechenden Ausschüsse überwiesen.
Lob von missio
Das katholische Hilfswerk missio Aachen begrüßte die Initiative der Bundesregierung. Es sei positiv, dass Ministerin Schulze sich vermehrt für Religionsfreiheit weltweit einsetzen und mit Vertretern verschiedener Religionen sprechen wolle. Notwendig sei dabei eine stärkere Abstimmung mit dem Auswärtigem Amt, "um den Anliegen Nachdruck zu verleihen", betonte missio-Präsident Dirk Bingener. Er lobte auch, dass alle Religionsgemeinschaften einbezogen werden sollten.
Die Arbeit eines Religionsbeauftragten helfe engagierten Menschen im Globalen Süden, die in ihren Heimatländern von Verletzungen des Menschenrechts auf Religionsfreiheit betroffen seien und die sich im interreligiösen Dialog engagierten.
