Es soll ein Aufbruch in eine Welt ohne Atomwaffen sein: UN-Generalsekretär António Guterres legte am 20. September in New York den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen zur Unterzeichnung aus.Bis zur tatsächlichen Vernichtung aller nuklearen Arsenale müsse die Welt aber noch eine "schwere Wegstrecke" zurücklegen, betonte Guterres. Treibende Kraft aus der Zivilgesellschaft war die "Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen" (ICAN), die für ihr Engagement in diesem Jahr den Friedensnobelpreis erhält.

Im Juli hatten sich 122 Staaten auf das Abkommen geeinigt, das den Einsatz von Atomwaffen ebenso wie deren Herstellung, Besitz, Lagerung und Stationierung verbietet. Auch Atomwaffentests und Drohungen, Nuklearwaffen einzusetzen, sind dem Abkommen nach verboten. Österreich, Brasilien, Irland, Mexiko, Nigeria und Südafrika hatten seit Jahren für das Verbot von Nuklearwaffen gestritten und dies mit den katastrophalen Folgen für die gesamte Menschheit begründet, sollte es zu einem Atomkrieg kommen.

Mehr als 50 Staaten signierten laut ICAN am ersten Tag der Zeichnung den Vertrag oder sagten dies zu. Die neun Atommächte, unter ihnen die USA, Russland und Nordkorea lehnen den Pakt jedoch ab. Auch Deutschland blieb fern: Die Bundesregierung vertritt die Position, dass eine Abrüstung nur mit den Nuklearmächten möglich ist. Sobald 50 Staaten das Abkommen ratifiziert haben, tritt es 90 Tage später in Kraft. Gelten wird es nur für die Staaten, die es dann in eigenes Recht übernommen haben. Trotzdem sprechen nicht nur Friedensbewegungen weltweit, sondern etwa auch UN-Generalsekretär Guterres von einem historischen Abkommen.

Rüstungsgegner schätzen die Zahl der Nuklearsprengköpfe weltweit auf etwa 15.000. Der Atomwaffenverbotsvertrag ist nur das jüngste UN-Abkommen, das sich mit nuklearen Waffen befasst. So haben 166 Staaten das Verbot von Atomtests ratifiziert, auch Deutschland. Das 1996 verabschiedete Abkommen ist dennoch nicht in Kraft, weil unter anderem China, die USA, Iran und Israel sich bislang verweigern.

1970 war der Atomwaffensperrvertrag in Kraft getreten. Ihm gehören laut Auswärtigem Amt 190 Staaten an. Durch ihn verpflichteten sich die fünf offiziellen Atommächte China, Frankreich, Großbritannien, Sowjetunion (Russland) und die USA zur Nichtweitergabe von Atomwaffen sowie allgemein zu Verhandlungen über eine vollständige Abrüstung. Die übrigen Unterzeichnerstaaten sichern zu, auf den Erwerb von Atomwaffen zu verzichten. Die späteren Nuklearmächte Indien, Pakistan und Israel sind allerdings nicht Mitglied geworden. Nordkorea trat 2003 aus.

(epd/Stand 06.10.2017)