Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat seine Verwendung des Begriffs "Leitkultur" gegen Kritik verteidigt. Er bestehe nicht auf diesem Begriff, benutze ihn aber gerne, sagte er am Dienstag bei einer Veranstaltung des Deutschen Kulturrats in Berlin. Gemeinsam mit anderen Organisationen stellte der Dachverband Thesen für das Zusammenleben in Deutschland vor, die an die von de Maizière angestoßene Debatte anknüpfen. Die 15 Thesen der "Initiative kulturelle Integration" nutzen den Begriff aber nicht.

De Maizière sagte, die Menschen, die sich hier integrieren wollten, brächten eigene Bücher und ein soziales Miteinander mit, das sich in einigen Punkten von dem hiesigen unterscheide. Eine freiheitliche Ordnung untersage wenig, "einiges aber werden wir nicht tolerieren können", sagte der Minister. Darüber müsse diskutiert werden. Es gehe um den Unterschied zwischen Liberalität und Gleichgültigkeit.

Grundgesetz kann kein gutes Miteinander definieren

De Maizière hatte mit seinen zehn Thesen für eine deutsche Leitkultur eine heftige Diskussion entfacht. Kritik vor allem aus dem politischen Raum, das Grundgesetz reiche als Leitbild, entgegnete de Maizière: "Das Grundgesetz kann nicht ein gutes Miteinander definieren." Es gehe darum, Menschen aus anderen Kulturen und "über uns selbst" etwas zu sagen, das über das Grundgesetz hinausgeht.

Bei den Thesen der "Initiative kulturelle Integration" wird das Grundgesetz als Grundlage für das Zusammenleben herausgestellt. Betont wird unter anderem auch, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist. Auch der Religion messen die Autoren eine bedeutende Rolle für den Zusammenhalt bei. An der Diskussion beteiligten sich 28 Organisationen, darunter Kulturinstitutionen, Wohlfahrtsverbände, Religionsgemeinschaften und Medien. Die Thesen sollten am Dienstag auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) übergeben werden. Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) würdigte die Thesen als "gesellschaftspolitischen Meilenstein ". (epd/16.05.2017)