Die Türkei erinnert Wolfgang Schäuble an die DDR

"Willkürliche Verhaftungen"

Nachdem sechs Menschenrechtsaktivisten am Dienstag in der Türkei in Haft genommen wurden, werden die Gegenstimmen in Deutschland immer lauter. Politiker halten den Vorwurf der Terrorunterstützung für abwegig und äußern sich kritisch.

Gefängnis / © Tim Brakemeier (dpa)
Gefängnis / © Tim Brakemeier ( dpa )

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble vergleicht die Türkei mit der DDR. "Die Türkei verhaftet inzwischen willkürlich und hält konsularische Mindeststandards nicht ein. Das erinnert mich daran, wie es früher in der DDR war", sagte der CDU-Politiker der "Bild"-Zeitung am Freitag: "Wer dort gereist ist, dem war klar: Wenn dir jetzt etwas passiert, kann dir keiner helfen."

Kein Rechtsstaat

Auch Bundesjustizminister Heiko Maas schlug scharfe Töne an. "Klar ist: Wer in die Türkei reist, verbringt seinen Urlaub leider nicht in einem Rechtsstaat", sagte der SPD-Politiker der Zeitung.

Am Donnerstag hatte das Auswärtige Amt die Sicherheits- und Reisehinweise für Reisen in die Türkei verschärft. Anlass war die Inhaftierung von Menschenrechtlern, darunter des Deutschen Peter Steudtner.

Politiker Wolfgang Schäuble†

Der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble ist der dienstälteste Abgeordnete der deutschen Parlamentsgeschichte seit 1871. Im November 1972 wurde der gebürtige Freiburger im Wahlkreis Offenburg erstmals in den Bundestag gewählt. Seit fast 50 Jahren hat er ohne Unterbrechung das dortige Direktmandat inne. Am 18. September wird der promovierte Jurist, der neben Rechts- auch Wirtschaftswissenschaften studierte, 80 Jahre alt.

Wolfgang Schäuble (CDU) / © Kay Nietfeld (dpa)
Wolfgang Schäuble (CDU) / © Kay Nietfeld ( dpa )
Quelle:
epd