Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke hat mit massiver Kritik am Holocaust-Gedenken der Deutschen Empörung ausgelöst. Offensichtlich mit Blick auf das Holocaust-Mahnmal in Berlin sagte Höcke auf einer Veranstaltung der Jungen Alternative am Dienstagabend in Dresden: "Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat." Zudem verglich der AfD-Mann Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit dem ehemaligen DDR-Staatschef Erich Honecker. SPD, Grüne und der Zentralrat der Juden in Deutschland kritisierten Höcke scharf.

Der sächsische Grünen-Chef und Jurist Jürgen Kasek, der am Dienstag eine Protestkundgebung vor dem Veranstaltungsort angemeldet hatte, will die Rede Höckes prüfen und schließt eine Strafanzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung nicht aus. Es sei relativ deutlich, dass sich Höcke "im Stil des Nationalsozialismus" verfassungsfeindlich geäußert habe. Deshalb könne man ihn im Grunde auch nicht mehr als Rechtspopulisten bezeichnen. Wenn man bedenke, was das Bundesverfassungsgericht am Dienstag über die NPD gesagt habe, dann treffe das auch auf Höcke zu. Die Richter hatten der NPD verfassungsfeindliche Ziele bescheinigt, sie aber nicht verboten.

Höcke hatte mit Blick auf die "führenden Altparteien-Politiker" von "erbärmlichen Aparatschiks" gesprochen. Die Regierung Merkel sei "zu einem Regime mutiert". Weder "Habitus noch ihre floskelhafte Phraseologie unterscheidet Angela Merkel von Erich Honecker", sagte Höcke unter "Merkel muss weg"-Rufen der Zuhörer. (Quelle: dpa, 18. Januar 2017)