Die Einspruchabteilung des Europäische Patentamtes (EPA) in München hat ein Patent auf tiefgekühlte menschliche Embyronen und Keimzellen (Eizellen und Sperma) des Menschen komplett widerrufen. Greenpeace hatte 2004 gegen das Patent Einspruch eingelegt, weil die Kommerzialisierung menschlicher Embyronen laut den europäischen Patentgesetzen nicht zulässig ist. Zudem hatte die Fraunhofer-Gesellschaft aus München gegen das Patent Einspruch aus technischen Gründen eingelegt. Ihrer Meinung lag beim Patent EP 1121015 gar keine neue Erfindung vor.
Nachdem sowohl die Patentinhaber als auch EPA im Vorfeld der Verhandlung angekündigt hatten, dass den ethischen Bedenken im wesentlichen stattgegeben würde und von dem Patent lediglich noch die technischen Verfahren übrig bleiben würden, wurde das Patent heute komplett widerrufen.
Neben den ethischen Gründen wurden dabei auch die technischen Einwände der Fraunhofer-Gesellschaft berücksichtigt.
Bei dem jetzt verhandelten Fall handelte es sich um ein Patent von zwei Forscherinnen, die mit dem schwedischen biotechnologieunternehmen Vitrolife kooperieren. Es umfasst ein Verfahren zum Tiefkühlen menschlicher Embryonen und Keimzellen für die künstliche Befruchtung oder Stammzellforschung. Dabei wurden laut Greenpeace die Embryonen und Keimzellen selbst mitpatentiert. Ein ähnliches Patent des Stammzellforschers Oliver Brüstle zur kommerziellen Verwertung von Embryonen war erst am 5. Dezember vom Bundespatentgericht in wesentlichen Teilen widerrufen worden.
In den Jahren 2005 und 2006 wurden nach Berechnungen der Umweltorganisation rund 470 Patente auf menschliche Gene und 117 Patente auf Tiere vergeben. Dabei würden immer wieder gesetzliche Grenzen ignoriert. Ethisch und wissenschaftlich seien viele Patente nicht vertretbar, sagte der Patentexperte von Greenpeace, Christoph Then, am Montag in München bei der Vorstellung einer Dokumentation zum Thema.
Erfolgreich protestiert: Greenpeace und Fraunhofer Institut
Gentechnik Patent widerrufen
Sie berechtigt zu großen Träumen und liefert gleichzeitig den Stoff für die schlimmsten Albträume: Die moderne Gentechnologie hat das Zeug, die Welt grundlegend zu verändern. Auf Teufel komm raus wird in den Laboren geforscht, und damit sich der Aufwand auch lohnt, schützen die Wissenschaftler ihre Ergebnisse und Erkenntnisse durch Patente. Dass dabei auch Bestandteile der Natur als Patente reklamiert werden und nicht einmal mehr der Mensch heilig ist, ist Vielen ein Dorn im Auge.
Die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts (EPA) in München entschied am Dienstag, ein Patent zur Verwertung menschlicher Embryonen zu widerrufen.
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