Nach Medienberichten über Menschenrechtsverletzungen unter den Augen der EU-Grenzschutzagentur Frontex hat die EU-Kommission Aufklärung versprochen. Man werde den Anschuldigungen zusammen mit Frontex nachgehen und die Agentur werde angemessene Schritte einleiten, sagte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde am Montag. "Jede Form von Gewalt an oder Missbrauch von Migranten und Flüchtlingen ist inakzeptabel."
Die Grenzschutzagentur selbst hatte sich am Montag gegen die Vorwürfe verwahrt. "Frontex bestreitet kategorisch jede Beteiligung seiner Beamten an Verletzungen der Grundrechte", hieß es. Zugleich wies Frontex darauf hin, dass man nicht dazu befugt sei, bei Fehlverhalten nationaler Beamter einzugreifen.
Das Bundesinnenministerium hat sich zurückhaltend zu Medienberichten über Menschenrechtsverletzungen an den europäischen Außengrenzen geäußert.
Deutsche Einsatzkräfte hätten im Rahmen ihrer Aufgabenwahrnehmung in Operationen der EU-Grenzschutzagentur Frontex bisher keinen Einsatz, bei dem Menschenrechtsverletzungen oder Grundrechtsverstöße gemeldet werden mussten, teilte das BMI am Montag in Berlin mit.
Derzeit kommt es an den europäischen Außengrenzen nach Recherchen des ARD-Politmagazins "report München", der englischen Zeitung "Guardian" und des Recherchezentrums Correctiv EU-Außengrenzen zu Menschenrechtsverletzungen durch nationale Grenzbeamte.
So sei in internen Dokumenten der EU-Grenzschutzagentur Frontex zu "schwerwiegenden Vorfällen" die Rede von "exzessiver Gewaltanwendung", "Schlagen mit Draht", "Misshandlung von Flüchtlingen", "Hetzjagden mit Hunden" und "Attacken mit Pfefferspray".
Die Vorwürfe betreffen unter anderem Bulgarien, Ungarn und Griechenland. Bei Abschiebeflügen seien auch Frontex-Beamte selbst an Menschenrechtsverletzungen beteiligt, heißt es zudem.
(Quelle: dpa, KNA/ 07.08.19)
