Die SPD will sich in diesem Jahr nach Angaben von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles verstärkt dem Kampf gegen Kinderarmut widmen. "Wir haben über drei Millionen Kinder in der Grundsicherung, obwohl wir ein sehr wohlhabendes Land sind", sagte Nahles am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin" unmittelbar vor der Klausurtagung der SPD-Bundestagsfraktion. Dies sei ein "unhaltbarer Zustand".
Die SPD plädiere daher für eine Kindergrundsicherung, damit Leistungen auch tatsächlich bei den Kindern ankämen. Den Vorschlag hatte Nahles auch im November im Zuge ihrer Forderung nach einer Ablösung des Hartz-IV-Systems formuliert.
Caritas unterstützt Vorschlag
Der Vorsitzende des Caritasverbandes für die Stadt Köln, Peter Krücker, begrüßt den Vorschlag der SPD-Chefin. "Ich finde diese Forderungen der SPD durchaus sinnvoll", sagte Krücker im Gespräch mit DOMRADIO.DE. "Wir haben mit dem Problem von Kinderarmut wirklich zu tun, gerade in einer Stadt wie Köln. Deshalb halten wir halten es nicht für gut, wenn Familien arm sind, weniger Geld haben und Kinder darunter leiden, sodass sie als Leistungsbezieher im Jobcenter mit Leistungen versorgt werden", betonte Krücker. Das werde den Anforderungen von Kindern nicht gerecht und sei sehr bürokratisch.
"Eine solche Grundsicherung für Kinder würde aus meiner Sicht ein einfacheres, klareres System schaffen und die Familien aus dem Jobcenter rausholen. Hier sollte eine klare, unbürokratische Leistung für Kinder entwickelt werden, die es den Familien erleichtert", meint der Vorsitzende des Caritasverbandes für die Stadt Köln.
Grundsicherung für Kinder
Die SPD-Fraktion trifft sich am Donnerstag und Freitag in Berlin. Zum Auftakt wird Nahles sprechen. Neben den Themen Bildungschancen, Agrarpolitik und Europawahl soll es auch um die Neuaufstellung der Partei gehen. Die SPD hat erheblich an Wählervertrauen verloren und steht in Umfragen bei etwa 15 Prozent.
"Wir wollen eine Politik, die wirklich bei den Familien ankommt und bei den Kindern auch wirkt", sagte Nahles in der ARD weiter. "Und das ist etwas, was wir deswegen bisher nicht im Griff haben, weil es verteilt ist von den Zuständigkeiten auf der kommunalen Ebene, teilweise Landesebene, Bundesebene. Und das müssen wir meiner Meinung nach besser zusammenpacken, damit es wirklich auch besser wirken kann."
Die "Süddeutsche Zeitung" (Donnerstag) zitierte aus einem Beschlusspapier für die zweitägige Klausur, wonach noch in diesem Jahr ein Konzept vorgelegt werden solle. Im Kern geht es demnach darum, bestehende Sozialleistungen und steuerliche Förderungen für Familien zu bündeln. Nur noch eine einzige Transferleistung soll den Grundbedarf für Kinder abdecken. Im Gespräch seien Beträge von etwa 620 Euro, die bei höheren Einkommen abgeschmolzen werden.
