Wie groß ist die deutsche Rüstungsindustrie?

Die jüngsten Zahlen stammen aus dem Jahr 2011. Damals waren bundesweit 100.000 Menschen direkt in der Rüstungsindustrie beschäftigt, weitere 220.000 in Zulieferbetrieben. Die gesamte Bruttowertschöpfung der Branche betrug laut Angaben des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) für dieses Jahr 21,417 Millionen Euro. Die Zahl der deutschen Rüstungsfirmen lässt sich nur schwer ermitteln. Das im Internet zugängliche BDSV-Mitgliederverzeichnis listet 43 Unternehmen. Das Spektrum reicht von bekannten Namen wie der baden-württembergischen Waffenschmiede Heckler & Koch bis hin zu Spezialanbietern wie dem "Raumfahrt-Systemhaus" OHB System in Bremen.

Wie viele Waffen werden aus Deutschland exportiert?

Aus Deutschland wurden 2013 Kriegswaffen im Wert von 933 Millionen Euro ausgeführt (2012: 946 Millionen). Zugleich erteilte die Bundesregierung Einzelausfuhrgenehmigungen teils auch für die kommenden Jahre im Wert von 5,85 Milliarden Euro (2012: 4,71 Milliarden) und Sammelausfuhrgenehmigungen im Wert von 2,5 Milliarden Euro (2012: 4,17 Milliarden Euro). Die Einzelausfuhrgenehmigungen erreichten damit einen neuen Spitzenwert. Abgelehnt wurden 71 Ausfuhranträge (2012: 118). Laut schwedischem Friedensforschungsinstitut SIPRI liegt die Bundesrepublik nach den USA und Russland an dritter Stelle der weltweiten Waffenexporteure.

Wie sind Rüstungsexporte gesetzlich geregelt?

Der Gesetzgeber unterscheidet zwischen Kriegswaffen, etwa Panzer und Maschinengewehre, und sonstigen Rüstungsgütern wie Zielgeräten und Splitterschutzhelmen. In der Praxis ist der Übergang oft fließend. Für Kriegswaffen gilt das Kriegswaffenkontrollgesetz, für Rüstungsgüter das Außenwirtschaftsgesetz und die Außenwirtschaftsverordnung.

(kna)