"Es wäre wichtig, Leuten, die so etwas aussprechen, Druck zu machen", sagte Felix Klein der "Süddeutschen Zeitung" am Donnerstag. "Es muss für sie unangenehm werden, wenn sie ihre Hassbotschaften verbreiten. Hass ist keine Meinung", so der Antisemitismusbeauftragte. "Es bedroht uns alle, wenn Verschwörungsmythen unwidersprochen bleiben."
Wachsamkeit wegen Protesten gegen Maßnahmen
Zu Wachsamkeit rief Klein mit Blick auf die jüngsten Proteste gegen die Corona-Maßnahmen auf. Er nannte es "absolut nicht hinnehmbar, dass auf solchen Demos die Schoah relativiert wird, indem etwa die Maskenpflicht mit dem Tragen des Judensterns im Nationalsozialismus verglichen wird".
Das Spektrum der Demonstranten lasse sich offenbar nicht mehr nach dem "klassischen Links-Rechts-Schema" einordnen, fügte der Antisemitismusbeauftragte hinzu. "Auf Demos haben wir Rechtsradikale und Linksradikale gesehen, zusammen mit Menschen, die Anliegen verfolgen, über die sich diskutieren lässt." Man könne sich beispielsweise gegen Impfpflicht aussprechen. "Aber das wird von radikalisierten Gruppen ausgenutzt, um den Staat zu untergraben. Das ist eine neue Qualität, dem müssen wir mit Entschiedenheit entgegentreten."
