"Schätzungen zufolge stirbt alle 14 Minuten auf der Welt ein Mensch durch eine deutsche Waffe", sagte Vorstandssprecher Jörg Angerstein. Deshalb starte terre des hommes zur Bundestagswahl die Kampagne "Stoppt Waffenexporte", so das in Osnabrück ansässige Hilfswerk an diesem Montag.
"Es ist eine Verpflichtung für terre des hommes, zur Bundestagswahl Verantwortlichkeiten aufzuzeigen", betonte Angerstein. Die Wahlprogramme von CDU und AfD äußerten sich gar nicht zu deutschen Waffenexporten. SPD, Grüne, Linke und FDP wollten Exporte von Kleinwaffen in Krisengebiete beenden und das Rüstungsexportgesetz wirksamer, verbindlicher und transparenter machen.
Wirksame Maßnahmen
Die Bundesregierung fordere selbst immer wieder die Bekämpfung von Fluchtursachen, erläuterte Angerstein. Dazu wäre eine Politik, die Waffenexporte deutlich einschränke, eine wirksame Maßnahme. Zwei Drittel der weltweit 65 Millionen Flüchtlinge kommen dem Sprecher zufolge aus Syrien, dem Irak, Somalia, Afghanistan, Kolumbien und Südsudan: "In allen diesen Kriegsländern befeuern Waffen aus Deutschland die Konflikte."
Laut Rüstungsexportbereicht der Bundesregierung ist der Wert der Exportgenehmigungen für Kleinwaffen im Jahr 2016 von 32 auf 47 Millionen Euro gestiegen. "Wir fordern, dass Kleinwaffen und ganze Waffensysteme nicht länger Exportschlager aus Deutschland sind", sagte Angerstein.
